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Video-App US-Regierung will mit Anfechtung Verbot von Tiktok-Download durchsetzen

Das Justizministerium will im Streit um das Tiktok-Verbot Berufung einlegen. Ein Gericht hatte Ende September das Verbot der US-Regierung gestoppt.
09.10.2020 Update: 09.10.2020 - 05:47 Uhr Kommentieren
Die US-Regierung will Tiktok in den USA verbieten. Quelle: AFP
Tiktok

Die US-Regierung will Tiktok in den USA verbieten.

(Foto: AFP)

Die US-Regierung versucht die einstweilige Verfügung eines Richters zu kippen, wonach sie das Herunterladen der chinesischen Tiktok-App nicht verbieten darf. Das Justizministerium in Washington teilte am Donnerstag mit, Berufung gegen die Entscheidung eingelegt zu haben. Ende September hatte ein Richter die Download-Sperre ausgesetzt.

Zugleich läuft der Countdown für Tiktok aber grundsätzlich weiter: Das Gericht in Washington hatte den Antrag der Firma abgelehnt, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.

Bei dem Download-Stopp sollte Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man hätte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen können. Der Richter in Washington zweifelte an der rechtlichen Basis für das Vorgehen der US-Regierung und gab deshalb dem Antrag von Tiktok auf eine einstweilige Verfügung statt.

Präsident Donald Trump sieht die Daten von Millionen Amerikanern durch die vor allem bei Jugendlichen beliebte Kurzvideoplattform gefährdet. Wegen der Sicherheitsbedenken fordert er einen Verkauf der App an US-Unternehmen. Es laufen Verhandlungen über eine Beteiligung der Konzerne Walmart und Oracle, wichtige Details sind jedoch ungeklärt.

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    Mehr: Ein Richter in Washington hat das von Donald Trump geforderte Download-Verbot von Tiktok verhindert – doch die nächste Frist läuft bereits.

    • rtr
    • dpa
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