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Video-Plattform Tiktok kämpft vor Gericht gegen App-Verbot in den USA

Das chinesische Unternehmen stellte einen Antrag bei einem US-Gericht. Das Verbot habe nichts mit Sicherheitsbedenken zu tun, sondern sei politisch motiviert.
23.09.2020 - 23:35 Uhr Kommentieren
Die Videoplattform will ein Verbot in den USA verhindern. Quelle: Reuters
Tiktok

Die Videoplattform will ein Verbot in den USA verhindern.

(Foto: Reuters)

Washington Die Betreiber der Video-App Tiktok wollen ungeachtet der Gespräche über einen rettenden Deal den immer noch drohenden Download-Stopp in den USA rasch vor Gericht stoppen. Tiktok beantragte am Mittwoch an einem Gericht in Washington eine einstweilige Verfügung. Die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang, erklärte das Unternehmen zur Begründung.

Tiktok sollte nach einer Entscheidung der US-Regierung bereits am vergangenen Montag aus den App Stores von Apple und Google in den USA verschwinden. Nachdem US-Präsident Donald Trump am Wochenende einen Deal zwischen Tiktok und den US-Konzernen Oracle und Walmart abgesegnet hatte, wurde die Frist um eine Woche verlängert. Bisher kam keine endgültige Einigung zustande – und zudem gibt widersprüchliche Angaben darüber, wer die Mehrheit am globalen Geschäft von Tiktok halten wird.

Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei Tiktok bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma Tiktok Global halten werden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten. Washington argumentiere aber, dass man von einer US-Kontrolle sprechen könne, weil amerikanische Risikoinvestoren 40 Prozent an Bytedance hielten.

Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance entgegneten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

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    Mehr: Bytedance werde nach dem Deal mit Walmart und Oracle keinen Einfluss auf das US-Geschäft von Tiktok mehr haben, behauptet die US-Regierung. Die Chinesen weisen das deutlich zurück.

    • rtr
    • dpa
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