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Videoplattform Gericht setzt Ultimatum im Tiktok-Streit: US-Regierung muss Download-Stopp heute begründen

Die US-Regierung muss auf Anordnung eines Gerichts noch heute schriftlich begründen, warum sie Tiktok verbieten will. Alternativ muss sie den Download-Stopp der Plattform verschieben.
24.09.2020 Update: 25.09.2020 - 06:28 Uhr Kommentieren
Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Quelle: Imago
Tiktok

Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt.

(Foto: Imago)

Washington In Ringen um die Video-App Tiktok ist die US-Regierung von einem Gericht angewiesen worden, die Pläne für den Download-Stopp ausführlich zu begründen oder aufzuschieben. Nach aktuellem Stand soll Tiktok ab Montag nicht mehr in den App Stores von Apple und Google verfügbar sein, wenn es bis dahin keine endgültige Einigung gibt.

Tiktok war gegen die Anordnung der US-Regierung vorgegangen, die App des Unternehmens aus dem Angebot von Apple und Google zu verbannen und damit ein Herunterladen in den USA zu verhindern. Die Plattform, die der chinesischen Firma Bytedance gehört, stellte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag. Richter Carl Nichols erklärte daraufhin, die US-Regierung müsse bis Freitagnachmittag (Ortszeit) darauf reagieren.

Das US-Handelsministerium hatte diese Frist bereits um eine Woche aufgeschoben, nachdem US-Präsident Donald Trump seine grundsätzliche Zustimmung für einen aktuell geplanten Deal rund um das globale Geschäft von Tiktok mit Beteiligung der US-Unternehmen Oracle und Walmart verkündete. Am Donnerstag sagte er, dass weiter an einer endgültigen Vereinbarung gearbeitet werde, der er auch noch zustimmen müsse.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

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    • rtr
    • dpa
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