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Videoplattform Trump will TikTok in den USA verbieten – Microsoft pausiert wohl Gespräche über Kauf des US-Geschäfts

Der Software-Riese soll Verhandlungen mit dem chinesischen Eigentümer über einen Verkauf unterbrochen haben. US-Präsident Trump hatte sich zuvor gegen den Deal ausgesprochen.
01.08.2020 Update: 02.08.2020 - 00:15 Uhr Kommentieren
Die Videoplattform spürt schon länger politischen Gegenwind aus den USA. Quelle: Reuters
TikTok-Logo

Die Videoplattform spürt schon länger politischen Gegenwind aus den USA.

(Foto: Reuters)

Washington US-Präsident Donald Trump will die internationale Videoplattform TikTok in seinem Land verbieten. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA“, sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen“, sagte er. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen.

TikTok ist die internationale Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance, das in China die zensierte Version Douyin betreibt. Wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden spürt das populäre TikTok schon länger politischen Gegenwind in den USA. In Indien wurde die Plattform schon verboten. Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich das Unternehmen schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen.

Microsoft hat die Verkaufsgespräche über das US-Geschäft mit dem chinesischen Eigentümer ByteDance unterbrochen, nachdem bekannt wurde, dass Trump gegen einen derartigen Deal sei, berichtet das "Wall Street Journal" am Samstag. Trump machte den mitreisenden Journalisten zufolge zudem deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft.

Der chinesische Eigentümer ByteDance ist Insidern zufolge aber bereit, deren US-Aktivitäten komplett zu verkaufen, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Samstag berichtet. Nach dem Vorschlag von Bytedance solle Microsoft die Verwaltung der auf TikTok gesammelten US-Nutzerdaten übernehmen.

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    Am Freitag war laut Kreisen bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft an TikTok interessiert sei. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet.

    Auch Außenminister Mike Pompeo hatte eine Sperre von TikTok in den USA nicht ausgeschlossen. Nach seinen Angaben könnten damit private Informationen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.

    TikTok vom „langfristigen Erfolg überzeugt“

    Bereits Ende 2019 hatte Washington US-Militärangehörigen untersagt, die TikTok-App auf Dienst-Smartphones zu nutzen. Am Mittwoch gab Finanzminister Steven Mnuchin im Beisein von Trump bekannt, dass die US-Regierung die Plattform durch den ressortübergreifenden Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den USA (CFIUS) begutachte und dem Präsidenten darauf basierend eine Empfehlung gegeben werde.

    Eine Sprecherin von TikTok teilte lediglich mit: „Obwohl wir uns nicht zu Gerüchten oder Spekulationen äußern, sind wir vom langfristigen Erfolg von TikTok überzeugt. Millionen Menschen sind bei TikTok, um unterhalten zu werden und Kontakte zu knüpfen. Dazu gehört auch unsere Community von Creatorn, die über TikTok ihren Lebensunterhalt bestreiten. Ihre Leidenschaft und Kreativität motiviert uns. Gleichzeitig sehen wir es als unsere Verpflichtung, ihre Privatsphäre und Sicherheit zu schützen. Wir arbeiten weiter daran, Nutzer und Nutzerinnen Freude zu bereiten und diejenigen, die auf unserer Plattform kreative Inhalte schaffen, erfüllende Karrieren zu ermöglichen.“

    TikTok zeigte sich zudem am Samstag bemüht, öffentlich deutlich zu machen, was ein Verbot der Plattform in den USA bedeuten würde. In einer Videobotschaft nannte die US-Verantwortliche für die Plattform, Vanessa Pappas, sie sei stolz auf die 1500 Mitarbeiter in den USA, die jeden Tag an der App arbeiteten, und auf die zusätzlichen 10 000 Arbeitsplätze, die TikTok in den kommenden drei Tagen in das Land bringen würde.

    In den USA hat TikTok nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer. Die größten TikTok-Investoren kämen aus den USA, erklärt das Unternehmen.

    Die chinesische Regierung kritisiert das Vorgehen Washingtons. „Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund“, hatte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking erklärt. Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein „offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld“ bieten.

    Die Stimmung zwischen den beiden Großmächten ist extrem angespannt. Das Verhältnis ist aus chinesischer Sicht so schlecht wie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 nicht mehr. Zuletzt ordneten die USA die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston (Texas) an, woraufhin Peking eine amerikanische Vertretung in Chengdu dichtmachte. Die Länder liegen schon wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, der Handelspolitik und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit.

    Mehr: TikTok kündigt 300 Milllionen Dollar schweren Fonds für Europa an.

    • dpa
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