Brexit

Brexit

Brexit, das Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“, steht für den EU-Austritt Großbritanniens. Offiziell sind die Briten am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Bis zum 31. Dezember 2020 befindet sich das Land in einer Übergangsphase, in der sich das Vereinigte Königreich und die Europäische Union über den künftigen Zugang zum Binnenmarkt verhandeln. Sollte es bis dahin kein Abkommen zwischen den beiden Parteien geben, folgt ein harter Brexit, dessen Folgen schwerwiegend ausfallen könnten.

Der Prozess des EU-Austritts zieht sich schon seit vielen Jahren. Am 23. Juni 2016 haben die Bürger des Vereinigten Königreichs im Rahmen eines Referendums über den Brexit abgestimmt. Eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent stimmte für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Einer der Hauptargumente der Brexit-Befürworter war, dass Großbritannien zu viel an die EU zahlt. Laut EU-Finanzbericht sind es rund 320 Millionen Euro pro Woche. Gemessen am Bruttonationaleinkommen zahlt die Volkswirtschaft aber nur 0,65 Prozent ein. Andere Mitgliedsstaaten zahlen etwa 1,00 Prozent und damit im Verhältnis mehr an die Europäische Union.

Der damalige Premierminister und Brexit-Befürworter David Cameron trat kurz nach der Abstimmung zurück. Camerons Nachfolgerin Theresa May leitete dem Referendum folgend den Brexit am 29. März 2017 ein. Doch der ursprüngliche Austrittstermin konnte nicht eingehalten werden. Grund dafür waren Uneinigkeiten bezüglich des vorgeschlagenen Austrittsabkommens der Premierministerin. Während Mays Amtszeit wurde der ursprüngliche Austrittstermin drei Mal verschoben. Am 23. Mai 2019 zog Premierministerin Theresa May Konsequenzen aus dem Brexit-Chaos und kündigte ihren Rücktritt als Parteivorsitzende der Briten an. Am 24. Juli 2019 wurde Brexit-Hardliner Boris Johnson offiziell zum neuen Premierminister ernannt. 

Johnson verhandelten mit der Europäische Union einen Rahmenvertrag für ein geordnetes Verlassen der EU. Nach langen Verhandlungen einigten sich Brüssel und London an Heiligabend 2020 auf ein Handelsabkommen. Das britische Unterhaus und die 27 EU-Mitgliedsstaaten stimmten daraufhin der vorläufigen Anwendung des Brexit-Abkommens ab dem 1. Januar 2021 zu. Nun muss nur noch das EU-Parlament dem Vertrag nachträglich zustimmen, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

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