Brexit

Brexit: Aktuelle deutsche News zum EU-Austritt Großbritanniens Quelle: dpa

Brexit, das Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“, steht für einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Am 23. Juni 2016 konnten die Bürger des Vereinigten Königreichs im Rahmen eines Referendums über den Brexit abstimmen. Eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent stimmte für den Austritt Großbritanniens. Dem Referendum folgend, wurde der Brexit von Premierministerin Theresa May am 29. März 2017 eingeleitet. Zwei Jahre später, am 29. März 2019 soll der rechtskräftige Austritt aus der EU stattfinden. Falls der Brexit bis dahin vollzogen ist, ist bis 2020 zunächst eine Übergangsphase geplant. Während dieser Übergangsphase wären die Briten praktisch weiterhin ein Mitgliedstaat der EU, welches jedoch keine Stimmrechte mehr besitzt. Auch die Mitgliedschaft im europäischen Binnenmarkt sowie der Zollunion bleibt in dieser Zeit bestehen.

Aufgrund von Uneinigkeiten bezüglich des vorgeschlagenen Austrittsabkommens der Premierministerin, könnte der geplante Austrittstermin jedoch scheitern. Am 15. Januar 2019 hat das britische Unterhaus Mays Vorschlag zum Austrittsabkommen abgelehnt. Einen Tag später musste sich die Premierministerin einem Misstrauensvotum stellen, welches sie knapp überstand. Das britische Parlament forderte anschließend eine Neuverhandlung des Abkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Die EU lehnte erneute Austrittsverhandlungen jedoch aufgrund des Backstops ab. Der Backstop stellt eine Vereinbarung bezüglich der Nordirland Frage dar, in der das Entstehen einer harten Grenze zwischen der Republik Irland sowie Nordirland im Falle eines Brexits verhindert werden soll. Theresa Mays Lösungsvorschlag stellt eine Drei-Stufen-Strategie dar, die beinhaltet, dass das Unterhaus am 12. März 2019 nochmals über das im Januar vorgestellte Austrittsabkommen abstimmt. Erhält Mays Austrittsabkommen dann erneut keine Mehrheit, will May die Zustimmung der Abgeordneten für einen No Deal-Brexit einholen. Falls die Abgeordneten einem harten Brexit nicht zustimmen, wird die Premierministerin sowohl im Unterhaus als auch bei der EU um eine Verschiebung des Austrittstermins Großbritanniens aus der EU bitten.

Falls die britische Regierung bis zum 29. März weder eine Bitte um Aufschiebung des Austrittstermins, noch ein befürwortetes Austrittsdokument vorgelegt hat, könnte es einen "harten Brexit" geben. Bei diesem Szenario drohen Großbritannien landesweit chaotische Verhältnisse. Insbesondere wirtschaftliche Einbußen sind zu befürchten. Auch für die EU hätte ein ungeordneter Brexit schwere Folgen. Erste Folgen des Brexits hatten sich bereits 2016 nach dem Referendum abgebildet. So trat im Juni 2016 der amtierende Premierminister David Cameron zurück, weitere Politiker folgten. Wirtschaftliche Folgen waren unter anderem in Form eines Rekordtiefs des britischen Pfunds zu erkennen. Nach dem Brexits hätte Großbritannien zudem nur noch den Status eines Drittlands. Dadurch entstehen erhebliche Barrieren im Handel, weshalb die Austrittsverhandlungen auch auf ein tragfähiges Handelsabkommen abzielen. Erhalten Sie hier zusammengefasst alle News zum Brexit. Informieren Sie sich über den aktuellen Stand der Verhandlungen der britischen Regierung und Brüssel.