Europawahl

Europawahl News: Aktuelles zur Europawahl 2019 Quelle: akg-images / viennaslide / © Ha

Im Rahmen der Europawahl werden im fünf Jahreszyklus die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Wahlberechtigt sind alle volljährigen EU-Bürger. Zudem müssen alle Wahlberechtigten die Möglichkeit haben, ihre Stimme auch aus dem Ausland abzugeben. Im Jahr 2018 wurde eine Wahlrechtsreform zur Einführung einer Sperrklausel für alle Länder verhängt. Diese tritt jedoch erst mit der Europawahl 2024 in Kraft. Die Sperrklausel soll dafür sorgen, dass Kleinstparteien der jeweiligen Länder keine Sitze im Europaparlament erlangen können.

In Deutschland wird das Wahlverfahren vom Europawahlgesetz sowie der Europawahlordnung bestimmt. Generell existiert für die Europawahl jedoch kein einheintliches europäisches Wahlrecht. So folgen die Wahlen jeweils den nationalen Wahlgesetzen. Die Sitzzuteilung in Deutschland erfolgt nach dem Sainte-Lague-Verfahren, welches geschlossene Wahllisten vorsieht, wodurch der Wähler selbst nicht die Reihenfolge der besetzten Sitze bestimmen kann. Vor dem Jahr 1989 galt in Deutschland das Hondt Verfahren für die Sitzzuteilung. In anderen EU Ländern erfolgt die Zuteilung der Sitze häufig für verschiedene Wahlkreise, denen eine bestimmt Anzahl an Sitzen zugeordnet wird.

Die Wahlperiode beginnt an einem Donnerstag und endet an einem Sonntag. So haben alle Mitgliedstaaten die Möglichkeit, den Tag auszuwählen, der ihren Wahltraditionen entspricht. In Deutschland wird traditionell Sonntags gewählt, während die Niederlande Donnerstags die Wahllokale öffnen. Innerparteiliche Wahlen für die Vertreter sowie die Bewerber finden zwölf beziehungsweise neun Monate vor Beginn des Wahljahres statt. Die Europawahl 2019 findet im Wahlzeitraum zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 statt. In Deutschland fällt der Wahltermin 2019 somit auf den 26. Mai 2019. Demzufolge konnten ab dem 1. Januar 2018 die Wahlen für die Vertreterversammlungen durchgeführt werden, während ab dem 1. April 2018 die Wahlen für die Bewerber stattfanden. Lesen Sie hier die aktuellen News zur Europawahl sowie zur Europa Politik.