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Aktien fallen Nächste Runde im Schlagabtausch um Rhön-Satzung

Der fränkische Krankenhausbetreiber Rhön will seine Satzung ändern – das zieht auch weiterhin juristische Probleme nach sich. Das Registergericht will den Eintrag der Änderung aussetzen. Den Aktien gefällt das nicht
05.08.2013 - 16:33 Uhr Kommentieren
Der Schriftzug der Rhön-Klinikum AG in Bad Neustadt an der Saale: Der Krankenhausbetreiber darf seine Satzung noch nicht ändern. Quelle: dpa

Der Schriftzug der Rhön-Klinikum AG in Bad Neustadt an der Saale: Der Krankenhausbetreiber darf seine Satzung noch nicht ändern.

(Foto: dpa)

Frankfurt Im juristischen Tauziehen um die Satzungsänderung bei Rhön-Klinikum hat der fränkische Krankenhausbetreiber einen Rückschlag erlitten. Das Registergericht in Schweinfurt plane, die Eintragung der Satzungsänderung ins Handelsregister auszusetzen, teilte Rhön-Klinikum am Montag mit. Das Gericht wolle warten, bis eine rechtskräftige Entscheidung über die Anfechtungsklagen gegen den Hauptversammlungsbeschluss vorliege, mit der die Satzungsänderung auf den Weg gebracht wurde. Rhön-Klinikum prüft, eine sofortige Beschwerde einzulegen, falls das Registergericht die Eintragung tatsächlich aussetzt. Über die Anfechtungsklagen befindet das Landgericht Nürnberg-Fürth.

An der Börse kam die Nachricht nicht gut an: Die Rhön-Aktien, die zuvor nahezu unverändert notiert hatten, sackten daraufhin um bis zu 2,2 Prozent auf 18,11 Euro ab und gehörten zu den größten Verlierern im MDax.

Die Rhön-Aktionäre hatten auf ihrer Hauptversammlung im Juni eine Klausel gekippt, die bei wichtigen Firmenentscheidungen bislang eine Zustimmungsquote von 90 Prozent der Stimmrechte vorsah. Pikant daran: Die Stimmen des Rhön-Großanteilseigners B. Braun wurden bei dem entscheidenden Votum nicht berücksichtigt. Der Medizintechnikhersteller und andere Aktionäre wie der Klinikbetreiber Asklepios hatten deshalb gegen die Satzungsänderung vor Gericht Anfechtungsklage erhoben.

Der Streit um die 90-Prozent-Hürde begann bereits im vergangenen Jahr, als der Gesundheitskonzern Fresenius mit seinem Versuch scheiterte, Rhön-Klinikum zu übernehmen. Fresenius wollte im Verbund mit dem eigenen Klinikbetreiber Helios den mit Abstand größten deutschen Krankenhauskonzern schmieden. Als entscheidendes Hindernis erwies sich die 90-Prozent-Hürde in der Rhön-Satzung, da sich Asklepios und B. Braun jeweils mit Aktienpaketen von rund fünf Prozent in Stellung brachten. Beide wollen aus unterschiedlichen Gründen die Entstehung eines großen Krankenhauskonzerns verhindern. Ohne die 90-Prozent-Hürde wären die Erfolgsaussichten bei einem erneuten Anlauf zur Übernahme von Rhön deutlich größer.

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