Greta geht in Netz – Protest in Zeiten von Corona

Düsseldorf Die Ankündigung ist noch nicht geändert worden. Auf der Website der Klimaaktivisten von „Ende Gelände“ wird noch immer für die Aktion „Shell must fall“ geworben. Gemeinsam mit anderen Bündnispartnern werde man die Jahreshauptversammlung des Ölkonzerns Mitte Mai in Den Haag „mit einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams blockieren, stören und behindern“, so die Bewegung. Shell müsse zerschlagen und zur Wiederherstellung zerstörter Ökosysteme gezwungen werden.

Doch dass dem Öl-Multi im Mai öffentlich Ärger droht, ist mehr als fraglich. Auf Anfrage heißt es bei Shell, dass noch gar nicht entschieden sei, ob die Hauptversammlung unter den gegebenen Umständen überhaupt stattfinde. Und selbst wenn: In den meisten europäischen Ländern ist das Versammlungsrecht wegen der weltweiten Coronakrise stark eingeschränkt worden. Eine Massendemo ist deshalb kaum zu erwarten.

„Was Shell angeht, wird geschaut werden müssen, ob zu der Zeit ein Massenprotest wieder solidarisch und verantwortungsvoll durchführbar ist“, gibt sich Ronja Weil von Ende Gelände noch zurückhaltend. Dass ihre Organisation ganz erheblich unter der Situation leidet, kann Weil allerdings nicht verhehlen. „Zweck von Ende Gelände ist es natürlich, mit unseren Körpern Zerstörung zu blockieren.“

So makaber es klingt: Für politische wie unternehmerische Entscheidungen, deren Projekte teilweise starken Widerstand in der Bevölkerung auslösen, hat das Coronavirus offenbar auch Vorteile. Wegen der von den Regierungen verhängten Kontaktverbote kommt es in Europa nun zu keinen öffentlichen Demonstrationen mehr. 

„Die Corona-Politik ist ein Stresstest für die Demokratie“, sagt denn auch der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen. Bislang dominierten Staatsvertrauen und die Zuversicht in das Handeln der Akteure. Protest und Widerstand könnten sich aber verstärken, „wenn der Ausnahmezustand sich nach Monaten veralltäglicht“. 

„Fridays for Future“ macht Pause

Dieser Ausnahmezustand trifft zurzeit insbesondere die Klimapolitik und ihre Kritiker. Viele Umweltthemen, etwa die Nutzung von Kohlekraftwerken, die bis vor Kurzem noch heiß diskutiert wurden, werden durch die Angst vor dem Virus in den Hintergrund gedrängt. Die seit Februar laufenden Proteste von Ende Gelände gegen das Kohlkraftwerk Datteln 4 des Uniper-Konzerns pausieren ebenso wie Großdemos der Bewegung „Fridays for Future“.

„Wir sagen den Streik nicht für uns ab, wir sagen ihn für unsere Großeltern ab. Weil wir ein gemeinschaftliches Interesse daran haben, die Ausbreitung zu minimieren“, sagt Luisa Neubauer, das deutsche Gesicht jener Bewegung, die gerade durch ihre freitäglichen Straßenproteste bekannt geworden ist.

Aber nicht nur Energieunternehmen, auch andere Branchen bleiben zurzeit von öffentlichen Protestaktionen verschont. In Stuttgart setzen die Gegner des umstrittenen neuen Bahnhofs mittlerweile ihre Proteste aus. Nur die Mahnwachen sollen bleiben. 

In Salzburg wollten Mitte März Bauern aus Bayern und Österreich gegen die Einkaufspolitik von Aldi und die Aldi-Tochter Hofer demonstrieren. Die Demo wurde abgesagt. Den Organisatoren blieb nichts anderes übrig als ein wenig effektiver Appell an die Unternehmen. 

„Vielleicht benutzen Aldi und Hofer die Zeit, um in sich zu gehen und den Molkereien – und damit uns Bauern bessere Preise über das gesamte Sortiment zu bezahlen“, so der Sprecher der Initiative, Christian Tornehl.

Oder die Immobilienbranche: Vor wenigen Tagen nahm das aus 100 Initiativen bestehende „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ von seinem europaweiten „Housing Action Day“ Abstand. Der sollte sich am 28. März insbesondere gegen die Politik der großen Wohnungskonzerne richten. Massendemonstrationen in 38 Städten gegen horrende Mietpreise und für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne finden nun nicht mehr statt.

Dabei ist das Coronavirus gerade eine der Triebfedern der Bewegung. „Covid-19 beweist, wie wichtig unser Wohnraum auch als Schutzraum ist“, sagt Sprecher Felix Wiegand. „Besonders in Krisenzeiten darf Wohnraum nicht als Ware behandelt werden.“

Neue Protestformate

Dass all diese Vorbehalte gegen unternehmerische Entscheidungen nun nicht mehr auf die Straße getragen werden können, kommt den betroffenen Unternehmen nicht ganz ungelegen. Monatelang gab es in der Öffentlichkeit schließlich kaum ein anderes Thema. Immer wieder mussten sich vor allem Öl- und Kohlekonzerne mit Aktionen wie Demonstrationen vor ihren Produktionsstätten oder Zentralen auseinandersetzen.

Auf Anfrage heißt es bei Uniper, dass man die generellen Proteste gegen das Kohlekraftwerk Datteln 4 zwar „schwer nachvollziehen“ könne, aber es natürlich „in Ordnung sei, wenn es friedlich passiert“. Man unterscheide klar zwischen sachlichem und legalem Streit auf der einen und Straftaten wie Hausfriedensbruch oder der Beschädigung von Privateigentum auf der anderen Seite. 

Deswegen stehe man auch in Zeiten von Corona, in denen erst einmal keine Massenproteste zu erwarten seien, nach wie vor im engen Austausch mit den zuständigen Behörden und der Polizei.

Ob die protestfreie Zeit dem Energieversorger aus Düsseldorf kurz vor der kommerziellen Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks gelegen kommt, ließ Uniper allerdings unbeantwortet. Auch Shell wollte sich auf Anfrage zu der nun vermutlich abgeblasenen Großdemo im Mai nicht äußern. 

Vielleicht sind die Konzerne aber auch deshalb eher zurückhaltend, weil die Protestler gerade darüber brüten, wie sie Massendemonstrationen möglichst effektiv ersetzen können. Bei „Stuttgart 21“ ist man auf die Idee einer internetbasierten, virtuellen „Stuttgart21-Montagsdemo“ gekommen. Seit dem 16. März senden die Macher jeden Montag um 18 Uhr nun das „Oben Bleiben TV“.

Bei „Fridays for Future“ etwa setzt man derzeit auf Livestreams zur „Klima-Gesellschafts-Krisen-Bildung“. Gemeinsam mit Experten wie der Buchautorin und Aktivistin Naomi Klein wolle man per Youtube über Mythen der Energiewende aufklären, hinterfragen, wer eigentlich die Kohlebagger finanziere, und lernen, wie man Klimawandelleugner enttarne, heißt es auf der Webseite des Bündnisses. 

Greta Thunberg mobilisiert digitale Demo

Schon vor einer Woche rief zudem „Fridays for Future“-Initiatorin Greta Thunberg unter dem Hashtag #Climatestrikeonline zur digitalen Demonstration auf: Jeder solle ein Foto von sich mit einem Klimaplakat posten und so trotz Corona Teil der Demonstration sein. „In einer Krise ändern wir unser Verhalten und passen uns den neuen Umständen zum Wohle der Gesellschaft an“, schrieb die junge Schwedin am Freitag auf Twitter und Instagram.

Das „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ will dagegen seine Veranstaltung vor allem in Wohnungen und Häuser verlagern. Die propagierten Forderungen sollen nun mit außen angebrachten Transparenten und Plakaten sichtbar gemacht werden. Die Teilnehmer werden zudem dazu aufgefordert, um 18 Uhr für zehn Minuten mit Töpfen und Deckeln zu scheppern oder anderweitig Lärm und Musik zu machen.

Nur weil momentan keine Massenproteste möglich seien, könne man den Unternehmen und der Politik nicht alles durchgehen lassen, sagt Ronja Weil von Ende Gelände. „Wir stecken derzeit noch in der Planung, welche Protestformen wir wählen. Sie werden sich aber sicher nicht in Online-Petitionen erschöpfen.“

Es gebe weiter viel zu kritisieren. Nicht nur die Klimakrise müsse im Diskurs bleiben. „Während die Regierung der Wirtschaft, den Unternehmen umfassende Unterstützung gewährt, kümmert sie sich zum Beispiel überhaupt nicht um die Obdachlosen.“  

Aber kann das wirklich ohne Straßenproteste mit Tausenden von Menschen in Szene gesetzt werden? Auf Unternehmenskritiker warten schwierigere Zeiten. Zumal noch völlig offen ist, wie lange die demonstrationsfreie Zeit anhalten wird.

Zwar gelten die strengen Versammlungsregeln in Deutschland erst einmal nur zwei Wochen lang. Aber Virologen bezweifeln, dass es danach schon wieder zu größeren Veranstaltungen kommen wird. „Wir müssen vielleicht davon ausgehen, dass wir gesellschaftlich ein Jahr im Ausnahmezustand verbringen müssen“, meint Christian Drosten, Virologe an der Berliner Charité. 

Politikwissenschaftler Korte befürchtet dennoch keinen langfristigen Schaden für Demokratie und Meinungsfreiheit. Allerdings nicht, weil er Politik und Unternehmen in Krisenzeiten grundsätzlich mehr vertraut. Heutzutage bleibe einfach nichts unentdeckt, sagt Korte. „Krisenverlierer werden auch die sein, die im Schatten des Ausnahmezustands gemeinwohlschädlich agieren.“

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