Steinkohle-Ausstieg Die Ewigkeitskosten explodieren

Ende 2018 soll das letzte Steinkohle-Bergwerk schließen.
Essen Ende 2018 ist endgültig Schluss mit der Förderung von Steinkohle in Deutschland. Dann schließt die allerletzte Zeche, Prosper-Haniel in Bottrop. Dann wird sich die RAG-Stiftung, die 2007 gegründet wurde, endlich ihrem eigentlichen Zweck zuwenden: Sie muss langfristig die Finanzierung der so genannten Ewigkeitslasten des Bergbaus gewährleisten – unter anderem die Haftung für Bergschäden, das permanente Abpumpen von Grubenwasser oder die Rekultivierung.
Auf den ersten Blick steht die Stiftung vor einer kaum zu bewältigenden Aufgabe: Wegen der anhaltend niedrigen Zinsen ist der Barwert der langfristigen Pflichten geradezu explodiert. 2007, bei der Gründung, war der Rückstellungsbedarf noch mit sechs Milliarden Euro veranschlagt worden. Ende 2015 waren es schon 37 Milliarden Euro, Ende 2016 rund 81 Milliarden Euro und Ende 2017 wird der Wert nach den Worten von Stiftungschef Werner Müller zwischen 400 und 500 Milliarden Euro liegen.
Für Müller, der vor gut einem Jahrzehnt die Idee für das Stiftungsmodell hatte und seit 2012 der Vorsitzende ist, sind diese Zahlen aber „ziemlich absurd“. Nach seinen Worten ist das ein reiner bilanzieller Effekt ohne praktische Relevanz. Die Steuerzahler müssen sich keine Sorge machen, dass sie doch noch für die Bewältigung der Lasten einspringen müssen: „Die RAG-Stiftung ist gut ein Jahr vor dem Ende des deutschen Steinkohlebergbaus unverändert auf bestem Wege, die an sie gestellten Aufgaben ab 2019 stemmen zu können.“
Für Müller ist relevant, wieviel die RAG-Stiftung ab 2019 pro Jahr aufwenden muss und mit welchen Jahreseinnahmen sie rechnen kann. Die erwarteten Ausgaben lägen unverändert – und von Wirtschaftsprüfern bestätigt – bei jährlich 220 Millionen Euro. Die Jahreseinnahmen würden bei „mehr als dem Doppelten“ liegen.
2016 erwirtschaftete die Stiftung einen Überschuss von 393 Millionen Euro und führte damit mehr als erwartet den Rückstellungen zu. Und die Einnahmen sollen weiter steigen. Abgesehen von geopolitischen Entwicklungen habe die RAG-Stiftung „keine größeren Risiken“, sagte Müller.
„Auch in einem Niedrigzinsumfeld lässt sich gut Geld verdienen“, betonte Finanzvorstand Helmut Linssen, „wir haben dies erreicht, indem wir unsere Kapitalanlagen global ausgerichtet und unsere Investments auf verschiedene Asset-Klassen verteilt haben. Darüber hinaus profitieren wir von der Anlage in höher rentierliche illiquide Assets.“
Die RAG-Stiftung hat in den zehn Jahren das Vermögen fast verdreifacht – von sechs Milliarden auf knapp 17 Milliarden Euro. Sie verkaufte insbesondere Anteile am Spezialchemiekonzern Evonik, an dem sie noch 68 Prozent hält, und investierte in Zehn Mehr- und sowie Minderheitsbeteiligungen an mittelständischen Unternehmen.
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