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Berlin Gericht weist Klagen gegen „Dresdner Bahn“ ab

Viele Jahre wurde um den Wiederaufbau der „Dresdner Bahn“ in Berlin gestritten. Tunnel oder oberirdische Gleise in Lichtenrade? Diese Frage hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt entschieden.
29.06.2017 - 14:01 Uhr Kommentieren
Am Berliner Südkreuz soll die geplante Strecke der „Dresdner Bahn“ beginnen. Quelle: dpa
Bahnhof Südkreuz

Am Berliner Südkreuz soll die geplante Strecke der „Dresdner Bahn“ beginnen.

(Foto: dpa)

Leipzig Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen gegen ein Teilstück der „Dresdner Bahn“ in Berlin abgewiesen. Die Planungen litten nicht unter gravierenden Fehlern, urteilte das Gericht in Leipzig am Donnerstag (Az.: BVerwG 3 A 1.16).

Mehrere Anwohner und die Bundesvereinigung gegen Schienenlärm hatten gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt. Sie bemängelten vor allem den Lärmschutz an der Strecke in Berlin-Lichtenrade und forderten einen Tunnel statt der geplanten zwei oberirdischen Gleise.

Am Lärmschutzkonzept hatte das Bundesverwaltungsgericht jedoch nichts auszusetzen. Der Schutz der Anwohner sei in ausreichendem Maße gewährleistet. Die Grenzwerte gemäß Bundesimmissionsschutzverordnung würden tagsüber auf allen Grundstücken an der Strecke eingehalten. Nachts gelte das für 99,5 Prozent der Anlieger. Die Kläger hatten bemängelt, dass unpassende und veraltete Berechnungen angestellt worden seien. Das sahen die Richter nicht so.

Auch die Prognosen zum Zugverkehr auf der Strecke seien nicht zu beanstanden, erklärte die Vorsitzende Richterin Renate Philipp. „Für die Befürchtung, auf der Strecke könne wesentlich mehr Zugverkehr abgewickelt werden, haben die Kläger keine genügenden Anhaltspunkte aufgezeigt.“

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    Fahrzeit verkürzt sich auf 80 Minuten

    Einer der größten Streitpunkte zwischen den Klägern und der Bahn sowie dem Eisenbahnbundesamt (EBA) als Genehmigungsbehörde war der von den Anwohnern geforderte Tunnel. Die Kläger hatten in der Verhandlung argumentiert, wegen eines strikt vorgegebenen Kostenrahmens habe es eine Vorfestlegung gegen einen Tunnel gegeben.

    Das konnte das Gericht nicht erkennen. Vor- und Nachteile seien sehr wohl abgewogen worden. Dass das EBA die um ein Mehrfaches höheren Kosten für einen Tunnel am Ende als ausschlaggebend gewertet habe, sei nicht zu beanstanden.

    Das sind die größten Regional-Konkurrenten der Bahn
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    In Großbritannien transportiert die Gesellschaft Go-Ahead eigenen Angaben zufolge mit 26.000 Mitarbeitern rund ein Drittel aller Bahnreisenden. So zum Beispiel „Ozzy“ Osbourne, Ex-Lead-Sänger der Band Black Sabbath, in Birmingham (Foto, Mitte). Das Unternehmen, das 1987 im Zuge der Privatisierung städtischer Busnetze durch ein Management-Buyout entstand, gehört inzwischen zu 30 Prozent der französischen SNCF-Tochter Keolis. In Baden-Württemberg will die 2014 in Berlin gestartete Deutschlandtochter nach der nun gewonnenen Ausschreibung 2019 Zugverbindungen aufnehmen.

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    Die Pariser Gesellschaft Keolis, die in Deutschland die „Eurobahn“ (Foto) betreibt, ist eine 70-Prozent-Beteiligung der französischen Staatsbahn SNCF. Die restlichen 30 Prozent gehören einer kanadischen Pensionskasse. Keolis beschäftigt weltweit 60.000 Mitarbeitern und setzte zuletzt 5,6 Milliarden Euro um. Die von Düsseldorf aus gesteuerte Deutschland-Tochter ist in Ostwestfalen-Lippe, im sogenannten Hellweg-Netz zwischen Münster und Dortmund sowie zwischen Maas, Rhein und Lippe im Regionalverkehr aktiv. Ihr Marktanteil: Zwei Prozent.

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    Die Hessische Landesbahn GmbH (HLB, Foto) gehört dem Land Hessen. Sie betreibt im Schienenverkehr die Strecken Lahntal-Vogelsberg-Rhön und Main-Lahn-Sieg. Hinzu kommen Verbindungen in der Wetterau, das Taunusnetz sowie die 3LänderBahn. In Deutschland kommt sie damit auf einen Marktanteil von drei Prozent.

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    Das europaweit operierende Nahverkehrsunternehmen Abellio (Foto) wurde 2001 von der holländischen Staatsbahn Nederlandse Spoorwegen als NedRailways gegründet. Es beschäftigt mehr als 17.000 Mitarbeiter. Hierzulande zählen die Regionen Nordrhein Westfalen (Westfalen-Bahn) und Mitteldeutschland (Saale-Thüringen-Südharz-Netz) zu den Schwerpunkten. Gesteuert wird der Deutschlandbetrieb aus der Firmenzentrale in Berlin. Die operativen Einheiten sind Hagen, Halle/Saale und seit kurzem auch aus Stuttgart. Der Marktanteil liegt bei vier Prozent.

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    Der Nahverkehrsanbieter Benex, der sich aus „Better Nexus“ („bessere Verbindung“) abkürzt, gehört zu 51 Prozent der Hamburger Hochbahn AG (HHA). Den Rest stellt der britische Infrastrukturfonds International Public Partnerships. Das Unternehmen mit 1.890 Mitarbeitern und 330 Millionen Euro Umsatz betreibt unter anderem die Regionallinien Metronom (Foto) und Ostdeutsche Eisenbahn (ODEG), was ihm einen deutschen Marktanteil von rund vier Prozent bringt.

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    Die 2003 in Hamburg gegründete Tochter des damals britischen Transportkonzerns Arriva, die sich 2011 den Namen Netinera gab, ist nach eigenen Angaben nach Deutscher Bahn und Transdev das drittgrößte Eisenbahnunternehmen Deutschlands ¬ mit einem Marktanteil von vier Prozent. Nach dem Verkauf Arrivas an die Deutsche Bahn ging die Deutschland-Tochter 2010 an ein Konsortium der italienischen Staatsbahn Ferrovie dello Stato (51 % der Anteile) und eines französisch-luxemburgischen Infrastrukturfonds. Die 3.800 Mitarbeiter betreiben unter anderem die Regentalbahn, die Berchtesgadener Landbahn und die Vlexx (Foto), die auch nach Frankreich fährt.

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    Der französische Bahn-Verfolger Transdev gehört der staatlichen staatlichen Caisse des Dépôts und Veolia. Der Konzern zählt 119.000 Beschäftigte und erwirtschaftete einen Umsatz von acht Milliarden Euro. In Deutschland betreibt die Gesellschaft unter anderem die Bayerische Oberlandbahn (Foto), die Nord-Ostsee-Bahn in Schleswig-Holstein und die Nordwestbahn in Niedersachsen – mit einem deutschen Marktanteil von vier Prozent.

    (Foto: dpa)

    Die „Dresdner Bahn“ ist auf Berliner Gebiet insgesamt rund 16 Kilometer lang und reicht von Südkreuz bis Blankenfelde. Die Planer haben den Wiederaufbau der nach dem Zweiten Weltkrieg gekappten Strecke in drei Abschnitte geteilt. Die Deutsche Bahn hatte angekündigt, dass bei grünem Licht vom Bundesverwaltungsgericht mit dem Bau des 2,4 Kilometer langen Abschnittes in Lichtenrade im Oktober begonnen werden könne.

    Die Bahn begrüßte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes. Sie bot Interessierten an, sich über den Inhalt des Planfeststellungsbeschlusses für den Abschnitt Lichtenrade zu informieren. Die Strecke soll bis Mitte des nächsten Jahrzehntes ausgebaut werden, um die Fahrzeit zwischen den Hauptbahnhöfen von Berlin und Dresden auf 80 Minuten zu verkürzen.

    • dpa
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