Haribo gegen Lindt Ist ein goldener Bär ein „Goldbär“?

Besteht beim „Goldbär“ von Haribo und dem „Gold-Teddy“ von Lindt Verwechslungsgefahr? Nachdem der Streit der Süßwarenhersteller in den Vorinstanzen unentschieden ausging, wird nun vor dem BGH verhandelt.
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Der Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Quelle: dpa
Goldener Bär und Goldbären

Der Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigt seit Jahren die Gerichte.

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KarlsruheIm jahrelangen Goldbären-Streit zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das letzte Wort. Seit Donnerstag prüft der für Markenrecht zuständige Senat, ob der Schoko-Teddy in Goldfolie von Lindt die Rechte von Haribo an den „Goldbären“ aus Fruchtgummi verletzt. Wann die Richter ihr Urteil bekanntgeben, blieb zunächst noch unklar. Die Entscheidung hat Bedeutung über den Fall hinaus. (Az.: I ZR 105/14)

Der schweizerische Schokoladenfabrikant Lindt bringt den Bären seit 2011 in der Weihnachtszeit heraus. Haribo sieht seine Rechte an der geschützten Wortmarke „Goldbär“ verletzt und möchte den saisonalen Schokoladen-Hohlkörper von Lindt aus dem Süßwarenregal verbannen.

Der BGH muss erstmals grundsätzlich klären, ob die Rechte an einer Wortmarke durch eine dreidimensionale Figur überhaupt verletzt werden können. Beide Waren seien zwar süß und sich daher ähnlich, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher am Donnerstag in Karlsruhe. Er frage sich jedoch, ob und in welcher Form es überhaupt noch goldene Bären in Süßwarenregal geben dürfe, wenn Haribo beim BGH recht bekomme.

„Der Goldbär ist eine berühmte Marke“, sagte der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers Axel Rinkler in Karlsruhe. Sie müsse besonders vor Nachahmern geschützt werden. Er verwies darauf, dass in einer Umfrage 95 Prozent der Befragten den Goldbären gekannt hätten. Lindt bilde den Fruchtgummi-Bären mit dem Schoko-Teddy nach und beeinträchtige die Markenrechte von Haribo.

Die Schweizer sehen dagegen keine Verwechslungsgefahr für die Verbraucher. „Gummibärchen und Schokoteddy sind unterschiedliche Produkte“, sagte der Anwalt der Eidgenössischen Firma, Reiner Hall. Dennoch habe Lindt seine neue Schokofigur damals absichtlich nicht „Goldbär“ genannt, um die Rechte Haribos zu wahren. Der Teddy füge sich nahtlos in die Produktlinie Lindts ein, zu der auch der berühmte „Goldhase“ gehöre.

Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben.

Was sich hinter deutschen Firmennamen verbirgt
Innogy (Energiekonzern, Essen)
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Innogy ist ein Produkt der Aufspaltung von RWE. Das Unternehmen umfasst das Ökostromgeschäft, die Stromnetze und den Vertrieb des Energieriesen. Der Name kombiniert die Begriffe „Innovation“, „Energy“ und „Technology“ und wird bereits seit längerem im RWE-Konzern verwendet. 2002 übernahm der Energieversorger das britische Unternehmen Innogy, das daraufhin in RWE npower umbenannt wurde.

RWE
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Der sogenannte RWE-Tower, Zentrale des Energiekonzerns RWE in Essen. Der Name des Unternehmens steht für Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk.

Haribo (Süßigkeitenhersteller, Bonn)
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1920 gegründete Johann „Hans“ Riegel in Bonn der Süßwarenkonzern Haribo. Die Unternehmensbezeichnung leitet sich aus den beiden ersten Buchstaben des Vor- und Nachnamens von Hans Riegel sowie den beiden ersten Buchstaben des Standortes (Bonn) ab.

Eon (Energiekonzern, Essen)
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Ein Kunstname, der an E wie Energie und „on“ wie einschalten erinnern soll. Den beiden Vorgängerunternehmen, aus denen Eon entstand, merkte man ihre Vergangenheit als preußische Staats-Holdings noch an: VEBA, die „Vereinigte Elektrizitäts- und Bergwerks AG“ und VIAG, die „Vereinigte Industrieunternehmungen AG“.

Uniper (Energiekonzern, Düsseldorf)
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Der Eon-Konzern hat sich aufgespalten. Die neue Gesellschaft, in der die Kraftwerksaktivitäten gebündelt werden, heißt „Uniper“. Der Name ist die Kurzform von „Unique Performance“, das zu deutsch „Einzigartige Leistungsfähigkeit“ bedeutet.

Rewe (Einzelhandelskonzern, Köln)
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Der Name Rewe setzt sich zusammen aus „Revisionsverband der Westkauf-Genossenschaften“. Der deutsche Handelskonzern wurde am ersten Januar 1927 als Genossenschaft in Köln gegründet.

Uvex (Sportartikel, Arbeitsschutzprodukte)
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Das Fürther Unternehmen Uvex produziert Skibrillen und -helme, Fahrradhelme – und vor allem Arbeitsschutzprodukte wie Sicherheitshandschuhe und -brillen. Der Firmenname ist die Abkürzung für „Ultraviolet excluded“ – denn den UV-Schutz der Brillen zu optimieren sieht Uvex als Kernkompetenz an.

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  • dpa
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