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Küchenmaschine Monsieur Cuisine Thermomix-Patent: Lidl verliert Rechtsstreit gegen Vorwerk in Spanien

Nach einer Klage von Vorwerk muss der Discounter seinen Kochroboter in Spanien vom Markt nehmen. Das könnte Folgen für den Verkauf in Deutschland haben.
19.01.2021 Update: 19.01.2021 - 16:18 Uhr Kommentieren
Der Hersteller Vorwerk macht mit dem Gerät mehr als 40 Prozent seines Umsatzes. Quelle: Vorwerk
Thermomix

Der Hersteller Vorwerk macht mit dem Gerät mehr als 40 Prozent seines Umsatzes.

(Foto: Vorwerk)

Madrid Erfolg zieht bekanntlich Nachahmer an. Die Supermarktkette Lidl ist in Spanien für ihren Versuch, den Siegeszug des Thermomix in der Küche mit einer eigenen Maschine nachzuahmen, nun aber von der Justiz verurteilt worden. Das Handelsgericht in Barcelona hält es für bewiesen, dass Lidl mit seinem Gerät Monsieur Cuisine die Patentrechte von Thermomix verletzt. Dessen Hersteller Vorwerk hatte deshalb im Juni 2019 Klage gegen Lidl eingereicht.

Das Gericht verbietet Lidl nun den Verkauf, den Import und die Lagerung von Monsieur Cuisine und verpflichtet den Discounter, alle im Markt befindlichen Geräte einzuziehen und Schadensersatz an Vorwerk zu zahlen.

Die Höhe wird festgelegt, sobald das Urteil rechtskräftig ist – Lidl kann dagegen Berufung einlegen. Vorwerk hatte in seiner Klage zehn Prozent der Verkaufserlöse des Monsieur Cuisine als Entschädigung gefordert. Der Thermomix macht mehr als 40 Prozent des Umsatzes von Vorwerk aus und ist damit das wichtigste Standbein des Konzerns.

Vorwerk begründete seine Klage gegen Lidl so: „Für ein innovatives Unternehmen wie Vorwerk ist die Marktbeobachtung sowie die patentrechtliche Absicherung unserer Produkte und Dienstleistungen essenziell. Im Bedarfsfall behalten wir uns daher vor, gegen Patent- oder Markenverletzungen gerichtlich vorzugehen.“

Vorwerk fühle sich „durch das Urteil in unserer Auffassung der Schutzwürdigkeit der von uns entwickelten, innovativen Technologien bestätigt“, sagte ein Sprecher des Wuppertaler Familienunternehmens dem Handelsblatt.

Ein Lidl-Sprecher wollte sich noch nicht dazu äußern, ob das Unternehmen Berufung einlegt. Lidl nehme die Entscheidung des Gerichts zur Kenntnis und werde nun zuerst einmal in eine intensive Prüfung der Begründung gehen und dann über die nächsten Schritte entscheiden, erklärte er.

Die Supermarktkette Lidl verkauft ihre Küchenmaschine seit dem Sommer 2018. Mit 359 Euro liegt sie deutlich unter dem Preis von 1300 Euro, den die Spanier für die aktuelle Variante des Thermomix berappen müssen.

Lidl-Konkurrent des Thermomix ist Verkaufsrenner

Das Kalkül von Lidl ging zunächst auf – Monsieur Cuisine wurde in Spanien zum Renner: Sobald eine neue Verkaufsaktion des Kochroboters startete, bildeten sich lange Schlangen vor den Lidl-Märkten. Im vergangenen Juni seien in weniger als 72 Stunden alle 40.000 damals von Lidl angebotenen Küchenroboter ausverkauft gewesen, berichtet die spanische Wirtschaftszeitung „Expansión“. In Tests schnitt die Billigvariante im Vergleich mit dem Thermomix stets gut ab.

Lidl bietet die Maschine Monsieur Cuisine ebenfalls in anderen Ländern an, auch in Deutschland sind Tausende Exemplare verkauft worden. Im Onlineshop lidl.de ist das Modell SKMC 1200 für 399 Euro verfügbar. Ob die Verurteilung in Spanien nun als Präzedenzfall gelten könnte und auch ein Verbot des Modells in anderen Ländern droht, dazu wollte sich Lidl auf Nachfrage nicht äußern.

Lidl hat die Plagiatsvorwürfe stets abgestritten und im Gegenzug verlangt, dass das Patent von Thermomix für nichtig erklärt wird. Der Konzern bemerkte, dem Patent fehle es „an Neuem und erfinderischer Tätigkeit“. Das Gericht wies diese Gegenklage jedoch ab.

Zwar gibt es inzwischen zahlreiche Kochroboter verschiedener Hersteller und Thermomix hält kein grundsätzliches Patent an dieser Geräteart. Bei dem Streit ging es nach Angaben des Gerichts jedoch vor allem um die Wiegefunktion, die grammgenau das Gewicht einzelner Zutaten anzeigt.

Der Thermomix wiegt mit einem eigenen Schaltkreis, sodass man gleichzeitig kochen und wiegen kann. „Lidl bildet in seinem Roboter Monsieur Cuisine jedes einzelne Merkmal“ davon nach, urteilte das Gericht.

Es ist nicht das erste Mal, dass Lidl wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt wird. Im vergangenen Juli hat das Mannheimer Landgericht den Discounter wegen Plagiats eines manuellen Pürierstabs für Mandelmilch verurteilt.

In dem Fall hatte Lidl nach Auffassung des Gerichts den „Vegan Milker“ eines spanischen Herstellers mit seinem „Ernesto Veggie Drink Maker“ kopiert und deutlich billiger angeboten als das Original.

Mitarbeit: Katrin Terpitz

Mehr: Der Thermomix profitiert vom Kochtrend

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