Marken und Konsumverhalten Unilever erzürnt Nivea-Blau

Seite 2 von 2:
Deutsches Patentamt bestätigt Löschung der Markenfarbe

Für Beiersdorf könnte es nun eng werden beim Kampf um ihr für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ eingesetztes Nivea-Blau: Das Bundespatentgericht hatte die von Unilever beantragte Löschung der Farbmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt.

Begründung: Beiersdorf nutze die Farbe nicht als Marke. Der Blauton werde „nur als dekorativer Hintergrund“ der bekannten Wortmarke Nivea mit einem weißen Schriftzug genutzt. Nach Ansicht des Bundespatentgerichts hatte zudem die blaue Farbmarke zum Eintragungszeitpunkt im Jahr 2007 das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft beim Konsumenten nicht für sich reklamieren können.

Wie hoch dieses Mindestmaß anzusetzen ist, wird nun vermutlich der BGH zu entscheiden haben. Ein früheres Urteil des Bundespatentgerichts, wonach eine Farbmarke generell einen Zuordnungsgrad von 70 Prozent bei befragten Verbrauchern erfordere, hatte der EuGH in seinem Urteil zum Sparkassen-Rot im vergangenen Juni verworfen.

Und der BGH selbst bestimmte in seiner sogenannten Post-it-Entscheidung, dass die Voraussetzungen für solch einen Nachweis nicht so hoch angesetzt werden dürfen, dass damit eine Verkehrsdurchsetzung in der Praxis ausgeschlossen wird. Noch bestehen also Chancen, dass die zuletzt rote Ampel für Nivea-Blau wieder auf grün geschaltet wird.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
  • afp
Startseite
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen

Mehr zu: Marken und Konsumverhalten - Unilever erzürnt Nivea-Blau

0 Kommentare zu "Marken und Konsumverhalten: Unilever erzürnt Nivea-Blau"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%