Markenstreit Real verliert und lässt den DFB bangen
Unverkennbar: Das DFB-Logo ist eine Marke.
München Der Deutsche Fußball-Bund hat sich im Adler-Streit mit der Supermarktkette Real zumindest in einem Punkt vor Gericht zunächst durchgesetzt. Das Landgericht München bestätigte am Donnerstag eine einstweilige Verfügung, die der Metro-Tochter untersagt, T-Shirts und Matten mit einem dem DFB-Adler ähnlichen Logo zu verkaufen. Das Logo gleiche den geschützten Marken des DFB so sehr, dass es ohne Zweifel die Markenrechte verletze. Der DFB zeigte sich zufrieden. Der Spruch sei aber keine Überraschung gewesen.
Doch die Auseinandersetzung um die einstweilige Verfügung, die der DFB damit errungen hat, ist nur noch ein Randaspekt in dem komplexen Streit. Denn Real hat den Spieß längst umgedreht. Und die Spitze, die nun auf den DFB zeigt, ist ziemlich scharf.
Real nämlich hat bereits vor Wochen beim Patent- und Markenamt beantragt, die Adler-Marke zu löschen. Begründung: Die Juristen der Einzelhandelskette argumentieren, dass der Adler dem Bundesadler gleiche.
Und in Paragraf 8 des Markengesetzes steht, dass Marken nicht eingetragen werden dürfen „die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen [...]“ enthalten. Juristen nennen das ein absolutes Schutzhindernis.
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Das Markenamt muss das nun prüfen. Das dauert Monate und gegen die Entscheidung sind danach Rechtsmittel möglich.
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