Modebranche Crocs verliert EU-Markenrecht an Kunststoffschuhen

Der Schuhersteller Crocs verliert das Exklusivrecht an der Herstellung seiner kultigen Kunststoffschuhe. Das Design war schon zu lange vor Patentanmeldung bekannt.
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Kunststoff-Schuhe der Marke Crocs hängen in einem Laden. Quelle: dpa
„Clogs“

Kunststoff-Schuhe der Marke Crocs hängen in einem Laden.

(Foto: dpa)

LuxemburgDer US-Hersteller Crocs hat im Streit um die europäischen Markenrechte am Design seiner bekannten Kunststoff-Clogs eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Die Richter bestätigten am Mittwoch in Luxemburg die Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO. Die Begründung: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange bekannt.

Es geht um die weltweit millionenfach vertriebenen Kunststoff-Clogs mit Fersenriemen. Wie das EU-Gericht mitteilte, beantragte die US-Firma Western Brands im November 2004 beim EUIPO den Schutz der Rechte an diesem Design, ein sogenanntes Geschmacksmuster. Das EUIPO gewährte dies im Februar 2005. Im November 2005 wurde es an das Unternehmen Crocs übertragen.

2016 widerrief das EUIPO die eigene Entscheidung auf Antrag der französischen Kette Gifi Diffusion. Diese berief sich auf eine Klausel im EU-Markenrecht, dass nur „neue“ Geschmacksmuster geschützt werden können. Alles, was länger als zwölf Monate bekannt ist, gilt demnach nicht mehr „neu“.

Die umsatzstärksten Shopping-Events der Welt
Platz 10: Deutschland
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Die Online-Plattform pepper.com hat die umsatzstärksten Shopping-Events der Welt ermittelt. Auf Rang 10 landen der deutsche Black Friday und Cyber Monday. 2016 überschritten deutsche Händler in der Zeitspanne zwischen den beiden Ausverkaufstagen erstmals die Umsatzgrenze von einer Milliarde Euro.

Platz 9: Indien
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Das indische Diwali-Festival (Lichterfest) ist Fest für Religion und Handel zugleich: 1,06 Milliarden Hindus feiern die Rückkehr des Gottes Lord Rama – und erfreuen sich parallel an umfangreichen Rabattaktionen von Amazon & Co. Der Umsatz in diesem Jahr: 1,29 Milliarden Euro.

Platz 8: Japan
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In Japan beschenken am Valentinstag ausschließlich Frauen ihre Männer. Einen Monat später, am sogenannten White Day, sind dann die Herren am Zug: Mit dem Kauf von weißer Schokolade erfreuen sie ihre Partner und Freunde. Der Umsatz der Süßwarenindustrie am White Day 2017: etwa 1,45 Milliarden Euro.

Platz 7: Brasilien
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Der brasilianische Black Friday besteht zwar erst seit 2012, im Jahr 2016 betrug der Umsatz allerdings schon beachtliche 1,53 Milliarden Euro.

Platz 6: Australien
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Am Tag nach Weihnachten ist es in Australien mit der Besinnlichkeit schon wieder vorbei: Den Boxing Day nutzen Kunden scharenweise zum Umtausch von Geschenken – und die Händler locken zusätzlich mit Rabattaktionen. Ein lukratives Geschäft, das sich 2016 in einem Gesamtumsatz von 1,53 Milliarden Euro niederschlug.

Platz 5: Dubai
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Das Dubai Shopping Festival wurde 1996 ins Leben gerufen. Konsumenten profitieren besonders vom steuerfreien Einkauf. Der Umsatz des letzten Festivals lässt sich auf 3,54 Milliarden Euro beziffern.

Platz 4: Mexiko
7 von 10

Das größte Shopping-Event Mexikos nennt sich „El Buen Fin“ (zu deutsch: „Das gute Ende“) und wird vom Staat organisiert. 2016 belief sich der Umsatz auf 4,73 Milliarden Euro. Wer am „El Buen Fin“ mit Kreditkarte bezahlt (Preisrahmen zwischen 13 und 540 Dollar) darf sich zudem Hoffnungen auf einen Geldgewinn machen – verlost von der mexikanischen Steuerbehörde.

Gestritten wurde darüber, ob das Design auch in Europa tatsächlich schon zu lange bekannt war, zumal in den USA erst am 28. Mai 2004 ein Patent darauf angemeldet wurde. Das EUIPO argumentierte, Schuhe im geschützten Design seien schon mehr als zwölf Monate vor diesem Stichtag auf der Crocs-Webseite und einer Messe präsentiert worden und hätten auch erworben werden können.

Die Richter folgten dem. Dass Schuhhersteller in Europa die Crocs-Webseite nicht finden und nichts von der Neuheit wissen konnten, hielten sie nicht für plausibel.

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  • dpa
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1 Kommentar zu "Modebranche: Crocs verliert EU-Markenrecht an Kunststoffschuhen"

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  • Diese Auseinandersetzung dreht sich um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster, hat mit Markenrecht aber nichts zu tun. Die Überschrift über dem Artikel ("Crocs verliert EU-Markenrecht an Kunststoffschuhen") ist daher leider sehr unpräzise.

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