Schienenkartell: Deutsche Bahn bekommt weiteren Schadenersatz

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Schienenkartell Deutsche Bahn bekommt weiteren Schadenersatz

Die Deutsche Bahn bekommt wegen überteuert verkaufter Schienen Schadenersatz von einem weiteren Unternehmen. Der Staatskonzern hat sich mit der Stahlberg-Roensch-Gruppe außergerichtlich geeinigt.
21.03.2016 - 13:27 Uhr
Das Bundeskartellamt hatte im Sommer 2011 ein Schienenkartell aufgedeckt, das jahrelang Schienen und Weichen zu überhöhten Preisen verkaufte. Dies ging zulasten der Deutschen Bahn. Quelle: dpa
Deutsche Bahn

Das Bundeskartellamt hatte im Sommer 2011 ein Schienenkartell aufgedeckt, das jahrelang Schienen und Weichen zu überhöhten Preisen verkaufte. Dies ging zulasten der Deutschen Bahn.

(Foto: dpa)

Berlin Wegen überteuert verkaufter Schienen erhält die Deutsche Bahn Schadenersatz von einem weiteren Unternehmen. Die Bahn habe sich mit der Stahlberg-Roensch-Gruppe und dem früheren Besitzer des Unternehmens, Constantin Stahlberg, außergerichtlich geeinigt, teilte der Staatskonzern mit. Die Summe nannte die Bahn nicht; wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr, handelt es sich um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag.

Das Bundeskartellamt hatte im Sommer 2011 ein Schienenkartell aufgedeckt, das jahrelang Schienen und Weichen zu überhöhten Preisen verkaufte. Dies ging zulasten der Deutschen Bahn, anderer Bahnunternehmen sowie von Verkehrsverbünden und Baufirmen. Die Bußgelder belaufen sich auf mehr als 134 Millionen Euro. Die Bahn forderte von den beteiligten Stahlfirmen zudem Schadenersatz.

Hier baut die Bahn 2016

Von Mai bis Mitte Juli Weichen- und Gleiserneuerung. Umleitungen im Fernverkehr mit bis zu 30 Minuten längerer Fahrzeit, im Nahverkehr 15 Minuten.

Von Mitte Juli bis Anfang September teilweise Totalsperrung und Umleitungen. 40 Minuten mehr Fahrzeit im Fernverkehr. Auch Nahverkehr betroffen.

Möglicherweise kurzfristig Austausch von Schotter. Zeitplan und Umfang möglicher Sperrungen will die Bahn „in Kürze“ bekannt geben.

Längere Fahrtzeiten von fünf Minuten wegen eines Stellwerksbaus von Ende April bis Anfang September und Mitte November bis Dezember.

Von Anfang August bis Anfang November teilweise Sperrungen und Umleitungen einzelner Fernzüge, 22 Minuten längere Fahrzeit.

Ab Anfang August sind Fernzüge wegen einer Umleitung 20 Minuten länger unterwegs. 75 Regionalzüge zwischen Flughafen Schönefeld und dem Süden Brandenburgs fallen pro Tag aus.

Teilausfälle Ende April und Anfang Mai sowie von August bis Oktober

Längere Fahrzeiten im Fernverkehr wegen Umleitung über Düsseldorf ab Juli. Grund sind Gleiserneuerungen zwischen Solingen und Opladen.

Von Ende Juli bis Mitte September Teilausfälle und längere Fahrtzeiten von 20 Minuten wegen Gleis- und Brückenarbeiten, im Nahverkehr 30 Minuten.

Zwei am Schienenkartell beteiligte Unternehmen, Voestalpine und ThyssenKrupp, haben bereits an die DB gezahlt; Stahlberg-Roensch ist das dritte. Es gehört seit 2010 zu Vossloh. Voestalpine zahlte laut einem Medienbericht 2013 rund 50 Millionen Euro, ThyssenKrupp laut informierten Kreisen ebenfalls 2013 mehr als 150 Millionen Euro.

Nummer vier ist die Moravia-Gruppe aus Tschechien; sie habe sich „als letzte Kartellbeteiligte noch nicht auf einen Vergleich eingelassen“, teilte die Bahn am Montag mit. Die DB werde ihre Ansprüche weiter mit einer Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main verfolgen, erklärte Vorstandsmitglied Ronald Pofalla. Die außergerichtliche Einigung mit Stahlberg-Roensch nannte er eine „gute Lösung“ am Verhandlungstisch - anstelle eines langen und kostspieligen Gerichtsverfahrens.

Den größten Teil der Schadenersatzzahlungen führt die Bahn an Bund, Länder und „weitere Zuwendungsgeber“ ab, wie sie erklärte. Diese hätten zuvor ihre Ansprüche an die Bahn abgetreten. Die Schienenbeschaffungen seien zu einem erheblichen Teil aus öffentlichen Mitteln gefördert worden. Die Zahlung von Schadenersatz sei daher „vor allem im Interesse des Steuerzahlers“.

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  • afp
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