Vanille und Schokolade Aldi-Lieferant siegt gegen Oetker

Die beiden Puddings für Kinder „Paula“ von Dr. Oetker und „Flecki“ eines Zulieferers des Discounter Aldi ähneln sich. Doch erneut scheitert Oetker vor Gericht – es werde kein Patent bei der Herstellung verletzt.
Update: 20.11.2012 - 11:50 Uhr Kommentieren
Links im Bild: „Flecki“, der Stein des Anstoßes. Quelle: dpa

Links im Bild: „Flecki“, der Stein des Anstoßes.

(Foto: dpa)

DüsseldorfIm Dauerstreit um den Fleckenpudding „Paula“ hat der Bielefelder Lebensmittelkonzern Dr. Oetker eine weitere Niederlage erlitten. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Dienstag, dass weder das bei Aldi verkaufte Konkurrenzprodukt „Flecki“, noch seine Herstellung Patente des westfälischen Familienunternehmens verletze, wie ein Justizsprecher berichtete.

Dr. Oetker hatte in den vergangenen Jahren den Kinderpudding „Paula“ mit großem Werbeaufwand in den Markt gedrückt und wehrt sich vehement gegen das von der bayerischen Molkerei Gropper für Aldi hergestellte, Konkurrenzprodukt. Oetker sieht durch „Flecki“ seine Rechte verletzt.

Die Düsseldorfer Richter folgten dieser Einschätzung allerdings nicht. Die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Produktion seien so gravierend, dass von einer Patentverletzung nicht gesprochen werden könne. Das spiegele sich auch im Aussehen. Während „Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen diese bei "Flecki" nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf.

Dr. Oetker war zuvor bereits in zwei Instanzen mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot für "Flecki" wegen Verstoßes gegen Design-Rechte zu erreichen.

 
  • dapd
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