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Abgas-Affäre Daimler muss laut Bericht Schadensersatz an Dieselkäufer zahlen

Einem Bericht zufolge muss Daimler Schadensersatz an drei Dieselkunden zahlen. In die Abgas-Affäre kommt damit zunehmend Bewegung.
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Das Urteil gegen Daimler könnte weitreichende Folgen haben. Quelle: dpa
Daimler

Das Urteil gegen Daimler könnte weitreichende Folgen haben.

(Foto: dpa)

DüsseldorfDas Landgericht Stuttgart hat Daimler zu Schadensersatz für drei Dieselkunden verurteilt. Die Käufer sollen zwischen 25.000 und 40.000 Euro erhalten. Das berichten die Süddeutsche Zeitung (SZ), NDR und WDR.

Der Grund sollen die sogenannten Thermofenster sein, die das Gericht als unzulässige Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung von Dieselmotoren wertete. Bei diesen wird das Abgassystem nur bei einer bestimmten Temperatur voll aktiviert – offiziell, um schädlichen Ablagerungen im Motor vorzubeugen.

Das Urteil könnte weitere Klagen gegen Daimler zur Folge haben. Nach Angaben eines Gerichtssprechers seien in Stuttgart bereits viele weitere Klagen von Autokäufern gegen Daimler anhängig, heißt es in dem Bericht weiter. Diese Zahl dürfe in der kommenden Zeit noch ansteigen.

Laut dem Bericht ist Daimler schon vor dem Stuttgarter Urteil zu Schadensersatz-Zahlungen verurteilt worden. Auch die Landgerichte Hanau und Karlsruhe sollen 2018 ähnlich entschieden haben. Im Gegensatz zum aktuellen Urteil habe das Gericht aber in diesen Fällen nicht derart klar von einer unzulässigen Abschalteinrichtung gesprochen. Alle Urteile sind jedoch noch nicht rechtskräftig.

Daimler kann die Gerichtsentscheidungen „nicht nachvollziehen“, wie ein Konzernsprecher erklärt. Die Folge: Der Mercedes-Hersteller legt in allen fünf Fällen Berufung ein. Daimler betont zudem, dass in 48 ähnlich gelagerten Fällen die Klagen von Kunden abgewiesen wurden. Selbst die Kammern des Landgerichts Stuttgart sind sich uneins. Tatsächlich wurden in der Schwabenmetropole auch klageabweisende Urteile gefällt. Obergerichtliche Entscheidungen stehen zudem noch aus.

Damit scheint zunehmend Bewegung in die Abgas-Affäre zu kommen. Am Freitag hatte VW erklärt, die Wechselprämie für ältere Diesel auf ganz Deutschland auszudehnen. „Aktuell prüft der Volkswagen Konzern ein zeitlich befristetes bundesweites Angebot der Wechselprämie, die bei Inzahlungnahme eines Euro-4- oder Euro-5-Diesel-Fahrzeugs gewährt wird“, hatte ein Konzernsprecher am Freitag gesagt. Diese ist ihm zufolge aktuell auf die 15 besonders belasteten Städte beschränkt.

VW hatte wie andere Autobauer bereits im Rahmen des Dieselgipfels vom August 2017 eine sogenannte Umweltprämie angeboten. Nach Konzernangaben werden dabei Euro-1- bis Euro-4-Diesel-Fahrzeuge beliebiger Hersteller zurückgenommen und verschrottet. Der Kauf eines Neuwagens oder eines jungen Gebrauchtfahrzeugs werde im Gegenzug mit einem Preisnachlass unterstützt.

Im Rahmen dieser beiden Tauschaktionen seien bisher mehr als 240.000 alte Diesel gegen neue Wagen getauscht worden. Auch andere Autobauer, darunter Daimler und BMW, haben verschiedene Modelle für Preisnachlässe und Rabatte beim Tausch alter Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 1 bis 4 sowie Euro 5 in den besonders stickoxidbelasteten Regionen.

Mit Agenturmaterial.

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