Der Verdacht gegen große deutsche Autobauer, ein Kartell gebildet zu haben, wiegt schwer. Sollte es zutreffen, dass sich - wie der „Spiegel“ berichtet - Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler über Jahre untereinander unter anderem über Technik und Kosten absprachen, wäre dies ein neuer, aufsehenerregender Fall. Der Kampf der Wettbewerbshüter für mehr Markttransparenz ist im 60. Jahr des deutschen Kartellrechts aktueller denn je.
Definiert ist es als Zusammenschluss von Unternehmen, die rechtlich und wirtschaftlich weitgehend selbstständig bleiben, aber etwa durch Preisabsprachen den Wettbewerb ausschalten. Tatsächlich ist es das erklärte Ziel des Bundeskartellamts, den Wettbewerb gegen jede Beschränkung zu schützen. Dabei kann es um rechtswidrige Absprachen über Preise zwischen einzelnen Unternehmen oder in ganzen Branchen gehen. Hintergrund ist die Überzeugung, dass Kartelle den Wettbewerb aushebeln und damit den „Motor der Marktwirtschaft“ zum Schaden von Kunden und Verbrauchern zum Stottern bringen. Dies kann etwa durch künstlich hoch gehaltene Preise oder beschränkte Mengen geschehen.
Kartellstrategien werden in der Regel im Geheimen besprochen, sie sind daher nur schwer aufzudecken und nachzuweisen. Bei seinen Ermittlungen ist das Bundeskartellamt daher weitgehend auf Hinweise von Eingeweihten angewiesen. Auf ihrer Internet-Seite fordert die Behörde offensiv: „Melden Sie sich bei uns, wenn Sie Hinweise auf illegale Absprachen haben!“ Dabei werden auch anonyme Hinweise telefonisch oder schriftlich entgegengenommen. Eine Rückverfolgung derartiger Hinweise ist dabei technisch ausdrücklich ausgeschlossen. Dazu kommen eigene Ermittlungen etwa auf der Grundlage anderer Verfahren, wenn die Verhältnisse in einem Markt verdächtig scheinen.
An einem Kartell Beteiligte haben so die Chance, im günstigsten Fall durch die sogenannte Kronzeugenregelung straffrei zu bleiben. Etwa jedes zweite Verfahren wird so ins Rollen gebracht. Derartige Anträge können jedoch nicht anonym gestellt werden. Es gilt dabei eine abgestufte Bonusregelung: Nur wer sich offenbart, bevor auch nur der leiseste Anfangsverdacht besteht, kann auf die vollen 100 Prozent hoffen. Eine spätere Kooperation wird nur noch mit abgestuften Abschlägen an einem späteren Bußgeld honoriert.
Das Bundeskartellamt verhängt Bußgelder, es vertritt aber nicht die möglichen Schadenersatz-Forderungen von Betroffenen. Kartell-Geschädigte müssen ihre Ansprüche daher in separaten Verfahren notfalls vor Gericht durchsetzen. Dabei steigen die Chancen jedoch deutlich, wenn die Wettbewerbsbehörde zuvor ein offizielles Kartellverfahren eingeleitet und vielleicht schon abgeschlossen hat.
Das Bundeskartellamt ermittelt in den unterschiedlichsten Branchen. In der jüngsten Zeit hatten unter anderem Verfahren gegen Zuckerhersteller und Bierbrauer für Schlagzeilen gesorgt. Aber auch Autozulieferer sind ins Visier der Bonner Kartellwächter geraten.
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HB : " Demnach sprachen sich die großen Konzerne seit den 1990er-Jahren in einem geheimen Arbeitskreis über Technik, Kosten und Zulieferer ab."
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Insoweit wurde die Deutschland AG halt beibehalten. (Zeitdauer von 1896 - 2010) ------ aber auch beim Abgas-Betrug ? Das wäre katastrophal, nicht nur für die deutsche Automobilindustrie, und würde das Made in Germany unwiderruflich schädigen.
Die Regierung unter Schröder/Fischer (SPD/Grüne/B90) stieß die Entflechtung der Deutschland-AG an. Schröders Regierung stellte Veräußerungsgewinne steuerfrei und ermöglichte es damit den großen Konzernen, sich von wechselseitigen Beteiligungen und Tochtergesellschaften zu trennen.
Die Deutschland AG war eine Gegenmacht gegen die Aktionäre. Sie schirmte
Manager gegen feindliche Übernahmen ab und verhinderte einen direkten Einfluss
der Finanzmärkte auf Unternehmensstrategien. Die institutionellen
Eigentümer, d.h. die Investment-, Pensions- und Hedge-Fonds halten inzwischen die
Mehrheit an den großen börsennotierten Unternehmen. Ihre Interessen wurden bei
der Formulierung des Corporate Governance Code berücksichtigt (Beschränkung der
externen Mandate der Manager). Alle Gesetze zum Schutz von „Kleinaktionären“
sind Gesetze zum Schutz der institutionellen Investoren. Ein einzelner Fonds hält im
Durchschnitt nicht mehr als 3-5% an einer Aktiengesellschaft. Fonds sind inzwischen
die dominanten „Kleinaktionäre“, die die Hauptversammlung der börsennotierten
Unternehmen beherrschen.
Parallel zur Auflösung der Deutschland AG verlief auch die Schwächung der Gewerkschaften und Arbeitgeberverände.
Fazit : Bei Links/Grünen und ensprechend angefärbten Konservativen in der Regierung knallen bei den Kapitalisten die Sektkorken !
Betruegen gut, erwischt werden doof. In Deutschland haben diese Grossbetrueger der uebelsten Sorte nichts zu befuerchten, da sperrt man lieber GEZ Verweigerer ein. Einen Auslandsurlaub, besonders in den USA, wuerde ich diesen Kriminellen allerdings nicht empfehlen. Ausbaden darf dies wie immer der Arbeiter und Autokauefer waehrend diese Mafiabosse mit millionenschweren Abfindung in den Ruhestand versetzt werden, siehe Winterkorn.
Die haben ja auch von alle dem absolut NICHTS gewusst, die sind nur da um die dicke Kohle zu kassieren. Den Schummeldiesel hat der Hausmeister erfunden und die Putzfrau hat ihn nachts heimlich, still und leise eingebaut.
Zutrauen würde ich es diesen drei Dividenten- und Tantiemen-Rittern! Warum?
Na, dass sie sich auch noch dabei erwischen lassen, zeugt von deren besonderen Fähigkeiten! Mehr kann man von diesen drei Herren nicht erwarten.
Ansonsten:
Diesel-Fahrer, keine Stimme für Verkehrsminister Dobrindt und seine CSU!
Wer glaubt, dass sich das Dieselabgasproblem durch Software-Updates kurzfristig lösen lasse, ist entweder naiv oder steckt mit der um ihre Reputation und Erfolge ringenden Autoindustrie unter einer Decke. Wenn das so einfach wäre, wäre die Autoindustrie gar nicht erst die Risiken eingegangen, die jetzt angesichts der zunehmenden "Enttarnung" deren Schummel-Abgasreinigungs-Lösungen eintreten. Und eine Orientierung an der EURO-6-Abgasnorm ist nicht zielführend, ja sogar irreführend, wenn dort selbst Laborwerte und reale Werte um - bis zu - Faktor 20 auseinanderdriften. Die Politik, die das ganze Problem bisher verschlafen und/oder in Kungelei mit der Autoindustrie unter den Teppich gekehrt hatte, wird angesichts drohender Fahrverbote und bevorstehender Wahlen zunehmend nervös und wird, in gewohnter Kungelei, auf "Auto-Gipfeln" (Schein-)Lösungen versprechen, die nach der Wahl nicht eingehalten werden. Bleibt nur zu hoffen, dass Gesundheit der Bürger bei verantwortungsvollen Richtern undBürgermeistern besser aufgehoben ist!
Inzwischen folgen die Marketingabteilungen der Autohersteller dem Medienhype zum Automomen Fahren auf Hochtouren - wohl auch, um von den nicht beherrschten Klima-und Umwelt-Problemen der schmutzigen, veralteten Otto-bzw. Diesel-Motor-Technologien abzulenken.
https://youtu.be/njj5Z7KzG60
http://youtu.be/WzvpF6JR1cE
Viel Spaß beim Anhören! Und lasst Euch die Realität nicht vermiesen!
PS: Autoabgase sind gar nicht gesundheitsschädlich! - Dr. Benz/Geheimrat Porsche
na ja. Eines ist doch klar. Wenn immer mehr Völker sich eines Lebnensstils befleissigen wie bei uns und in der westlichen Hemisphäre können wir noch so viel herumlamentieren, dann wird es nichts mehr mit Umweltschutz und anderem Gedöns. Dann verpesten wird die Welt und zerstören unsere Rohstoffquellen. Man sehe sich nur mal die Umweltverpestung in Nepal oder Indien durch die Zweiräder an. Ist ja weit weg und interessiert uns ja nicht. Oder allein die Umweltverschmutzung durch Kreuzfahrtschiffe oder Containerfrachter mit ihrem Schwerölverbrauch. Ist ja ein Teil unseres hart erarbeiteten Lebensstandarts. Wollen wir ja nicht missen, obwohl wir wissen dass es nicht sehr umweltverträglich ist. Sicherlich gibt es einen Experten oder Gutachter oder professoralen Klugredner der uns erklären wird das genau das Gegenteil stimmt. Davon haben wir ja so und so genug. Deswegen geht es uns aber auch nicht besser. Wenn wir alles unterbinden wollen was uns schadet müssen wir zu aller erst unser Gewinnstreben überdenken sonst müssen wir wieder zurück auf die Bäume.
@ Martin Cymorek
Ich will mal in aller Kürze versuchen, Ihnen den, wie Sie finden "herablassenden Kommentar" zu erläutern: Seit den 80ern habe ich immer wieder in persönlichen Gesprächen darauf hingewiesen, dass der Dieselmotor der für Menschen schädlichste aller Antriebe ist und deshalb verboten werden sollte. Die Dieselfahrer haben sich für schlauer gehalten, später haben sie sogar behauptet, damit "das Klima zu retten". Ein prominentes Beispiel fällt mir dazu gerade ein: Otto Schily, damals noch Grüner. Und überhaupt kenne ich einige Grüne, die ganz bewusst Diesel gefahren sind. Die Fahrer von Benzinern waren für sie die wahren Umweltsünder und standen zudem im Verdacht, Raser zu sein.
Und ich habe diese Leute all die Jahre über durch einen künstlich hochgehaltenen Benzinpreis auch noch subventioniert! Marktgerecht hätte der Dieseltreibstoff immer teuerer sein müssen als das Benzin.
Und jetzt werfen Sie mir vor, "herablassend" zu sein?
@Enrico Caruso:
Das Verhalten und die Methoden der Industrie und Politik in Frage zu stellen ist eine Sache aber so einen herablassenden Kommentar gegenüber den Millionen Deutschen Dieselfahrern rauszulassen ist ziemlich egoistisch und respektlos. Jeder hat seine persönlichen Gründe einen Diesel oder Benziner zu fahren und tut mir leid manchmal spielt die Umwelt nicht die erste Rolle in der Entscheidungsfindung beim Autokauf. Ich als Dieselfahrer fühle mich von Ihnen ans Bein gepinkelt und beleidigt.
"Alle Diesel-PKW`s in die Schrottpresse, und das sofort und ohne Entschädigung! Es trifft in jedem Fall die Richtigen." Denken Sie mal an die Konsequenzen, Ihrer plumpen Aussage nach... Ganze Unternehmensflotten müssten erneuert werden, das bekommen Sie spätestens mit den Preisanstiegen bei den Produkten zu spüren. Familien bzw. Personen, die sowieso aufs Geld schauen müssen haben auf einmal keinen Wagen - vielleicht sind sie darauf angewiesen? Pendler etc... Es wird am Ende die gesamte Gesellschaft treffen und vorallem, die Mittel- und Unterschicht.
Hier geht es um Geld und Wirtschaftlichkeit das Thema Umwelt spielt in Deutschland nur plakativ eine Rolle sie ist aber in der Entscheidungsfindung von Unternehmen und Politik nicht berücksichtigt.
"Es könnte einer der spektakulärsten Kartellfälle der Wirtschaftsgeschichte sein" Wenn der Spiegel berichtet, ganz sicher...Hat unsere Bundesregierung nicht zu diesen Arbeitskreisen eingeladen?
Was ist das Ziel des Kampfes gegen Abgas? Man kann annehmen, dass es die Luftreinhaltung ist.
Man vergleiche die Situation mit Grosstädten in Asien - ich nehme an, in Afrika oder Südamerika ist es nicht besser - da stehen wir realtiv gut da. Statt in Deutschland hysterische Anti - Diesel Stimmung zu schüren und hunderttausende Arbeitsplätze zu riskieren, sollte man in Zeiten der Globalisierung auch global blciken können. Z.B. mit dem gigantischen Warenverkehrs über 12000 km China nach Europa ? Millionen von Lastwagen, Flugzeugen und Grosscontainer Schiffe bringen die Waren aus Asien nach Europa und verschmutzen die Welt mehr, als der Schadstoffaustoss des Individualverkehrs von ganz Deutschlands das schafft.
Offenbar darf darüber nicht gesprochen werden, denn die durch die EU geförderte nach Asien ausgelagerte Produktion bringt -zig mal mehr Profite, als wenn man Produktionen in der EU unterstützen würde, die das gleiche zu ähnlichen Preisen herstellen würde mit einem Bruchteil des Schadstoffaustosses durch Transport – .
Nicht nur die riesige Umweltverschmutzung in Asien durch 12 000 km , sondern auch die von der EU geförderte Industrie in Asien ist daran Schuld, dass das Klima sich rascher ändert - aber nicht der kleine Individualverkehr im kleinen Deutschland!! Bleibt endlich mal bei den Relationen, auch wenn die Techniker auf ihrem gesicherten Altersruhesitz gern unsere Autofabriken zu machen würden!
Herr Holger Narrog 21.07.2017, 15:20 Uhr
<<.....stellt sich mir die Frage warum sie dann nicht gemeinsam gegen die unsinnigen, unrealistischen Vorgaben zur Abgasreinigung vorgegangen sind anstatt so zu tun als ob sie diese erfüllen können.>>
Unrealistisch ja, aber unsinnig? Wie kommen Sie darauf? Jeder darf die Gesundheit der Menschen so schädigen wie er will? In Wahrheit waren diese Vorgaben ein Geschenk an die Hersteller, den Diesel mit ein paar Betrügereien weiterhin produzieren zu können. Er hätte (für den Individualverkehr) längst verboten werden müssen!
Nach meiner Erinnerung ist das überhaupt nichts Geheimes. Im Porsche-Entwicklungszentrum Weissach habe ich noch im letzten Jahrtausend den Hinweis auf eine gemeinsame Entwicklungsaktivität bzgl. Abgastechnik der "Deutschen Automobilindustrie" gesehen - dabei waren Ford und Opel (als US-Töchter) ausgenommen. Damals wurde argumentiert, die beiden US-Ableger würden die deutschen Erkenntnisse in die USA tragen.
Aus heutiger Sicht kann man sich natürlich auch andere Gründe denken.