Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Abgasreinigung BMW legt wegen EU-Kartellvorwürfen eine Milliarde Euro zurück

BMW will sich mit allen Mitteln gegen die Vorwürfe der Wettbewerbsbehörden zur Wehr setzen – stellt sich aber dennoch auf eine hohe Strafzahlung ein.
Kommentieren
Der Autobauer ist teil der Ermittlungen eines EU-Kartellverfahren. Quelle: Reuters
BMW

Der Autobauer ist teil der Ermittlungen eines EU-Kartellverfahren.

(Foto: Reuters)

München Der Autobauer BMW wird für die drohende Strafe im EU-Kartellverfahren voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro als Rückstellung zur Seite legen. Das teilte das Unternehmen am Freitagabend mit. Dies werde das Ergebnis im ersten Quartal 2019 entsprechend belasten.

Der Münchener Konzern hat nach Erkenntnissen der EU-Wettbewerbshüter illegale Absprachen mit den Konkurrenten Daimler und VW zu Technologien der Abgasreinigung getroffen und so Wettbewerb bei der Verringerung von Abgasen vermieden zu haben. Dies hatte die EU-Kommission am Freitagmorgen in Brüssel auf Basis eines vorläufigen Ergebnisses der Ermittlungen mitgeteilt.

BMW werde sich gegen die Vorwürfe mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Aber aus den Beschwerdepunkten der EU-Kommission leitet BMW zugleich ab, „dass die EU-Kommission mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einen Bußgeldbescheid in signifikanter Höhe erlassen wird“. Dies löse nach den International Financial Reporting Standards eine Verpflichtung zur Bildung einer Rückstellung aus.

Als Konsequenz reduzierte das Unternehmen seine Erwartung für das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) des Segments Automobile für das laufende Geschäftsjahr um einen bis 1,5 Prozentpunkte unter den bisherigen Korridor von sechs bis acht Prozent. Für das Konzernergebnis vor Steuern im laufenden Geschäftsjahr gehe die BMW Group unverändert von einem deutlichen Rückgang gegenüber dem Vorjahr aus.

Zuvor hatten die Münchener die Vorwürfe aus Brüssel wiederholt zurückgewiesen. Im Einzelnen sollen sich die Autobauer bei der Einführung von SCR-Katalysatoren für Dieselmotoren und von Feinstaub-Partikelfiltern für Benzinmotoren (OPF) unerlaubterweise abgesprochen haben. Diese Absprachen seien bei Treffen der Automobilhersteller in den sogenannten 5er-Kreisen getroffen worden.

Warum es BMW besonders hart treffen dürfte

Die Unternehmen hätten den Innovationswettbewerb in Europa bei diesen beiden Abgasreinigungssystemen eingeschränkt und den Verbrauchern somit die Möglichkeit verwehrt, umweltfreundlichere Fahrzeuge zu kaufen – obwohl sie über die entsprechende Technologie verfügten, teilten die Wettbewerbshüter weiter mit. Sollte sich der Verdacht endgültig bestätigen, wäre es ein Verstoß gegen europäisches Kartellrecht – auch wenn es sich nicht um Preisabsprachen handele.

Hat die Kommission einmal die oft Hunderte Seiten starke Akte verschickt, führt an Bußgeldern kaum noch ein Weg vorbei. Die Konzerne können zwar noch einmal zu den Anschuldigungen Stellung beziehen, bevor Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die finale Entscheidung trifft. Aber in den seltensten Fällen lassen sich die Brüsseler Kartellwächter davon noch umstimmen.

Die Strafen dürften in die Milliarden gehen, wenn die Kommission den Konzernen rechtswidrige Absprachen nachweisen kann, die Millionen von Diesel- und Benzinfahrzeugen über mehrere Jahre betrafen. Denn die EU-Kommission nimmt den betroffenen Umsatz der Hersteller als Grundlage.

Besonders hart treffen könnte es BMW. Daimler und Volkswagen können auf einen Abschlag hoffen – oder sogar ganz verschont werden. Daimler hat den Status als „Kronzeuge“, weil die Stuttgarter den Fall 2014 selbst angezeigt hatten.

Nach Daimler meldete sich VW bei der EU-Kommission und lieferte im Juli 2016 eigene Erkenntnisse bei den Fahndern ab. Dies geht aus internen Unterlagen hervor, die dem Handelsblatt vorliegen. Der erste Kronzeuge kann in EU-Kartellverfahren in der Regel mit einem vollständigen Erlass des Bußgeldes rechnen, die folgenden noch mit bis zu 50 Prozent.

Der BMW-Konzern ist aber weiter nicht bereit, in dieser Form mit den Ermittlern zu kooperieren. „Nach den Erkenntnissen unserer internen Sachverhaltsaufklärung sehen wir keinen Grund, einen Kronzeugenantrag zu stellen“, erklärte ein Sprecher auf Anfrage. Man werde aber weiter mit den Behörden zusammenarbeiten.

Startseite

Mehr zu: Abgasreinigung - BMW legt wegen EU-Kartellvorwürfen eine Milliarde Euro zurück

0 Kommentare zu "Abgasreinigung: BMW legt wegen EU-Kartellvorwürfen eine Milliarde Euro zurück"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote