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Airbus und Boeing Der überflüssige Krieg

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Ein ähnliches Schicksal erwartet uns in der Schlacht zwischen EU und USA, wenn der Prozess bis zum WTO-Schiedsgericht gehen sollte und dort Vergeltungsmaßnahmen beschlossen würden. Es wird sich herausstellen, dass sowohl Airbus als auch Boeing von Subventionen profitiert haben, wenn auch nicht in gleichem Umfang. Aber USA und Europa werden feststellen, wie schwierig es politisch und wirtschaftlich sein wird, Schutzmaßnahmen auch umzusetzen. Am Ende dürfte nur ein neuer, den WTO-Regeln für Subventionen entsprechender Burgfrieden eine zufrieden stellende Lösung bringen, denn kein Land wird den öffentlichen Beihilfen vollkommen abschwören.

Die Empfehlung: Lassen Sie uns daher Disziplin mit einer Friedensklausel verknüpfen. Die Eliminierung aller Subventionen ist 2007 nicht realistischer als 1978 oder 1992. Möglich ist jedoch, dass ein Burgfrieden mehr Disziplin bei der Vergabe öffentlicher Hilfen einleitet.

Die Erfahrungen der OECD bei der Eindämmung von Exportkredithilfen demonstriert den Nutzen, wenn man Minimalstandards mit zeitnaher Überwachung und wirkungsvollen Strafen kombiniert – und mit einer Friedensklausel, die die Einhaltung der Regeln honoriert. Um ihre Wirkung zu entfalten, muss die nächste Waffenruhe von einem kleinen Direktorat kontrolliert werden, das bei der WTO analog zur Exportkredit-Gruppe in der OECD angesiedelt ist. Der Pakt selbst muss einige Schlüsselelemente enthalten:

Seinen Kern muss ein Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union bilden, zu dem andere flugzeugproduzierende Länder wie Brasilien, Kanada, China und Japan eingeladen werden. Betroffene Behörden und Flugzeughersteller sollten als Beobachter teilnehmen dürfen.

Unterzeichner und geladene Beobachter müssten sich verpflichten, das WTO-Flugzeugdirektorat vor der Vergabe beabsichtigter Subventionen in Kenntnis zu setzen. Diese Information müsste allen Beteiligten zugänglich sein, damit jede Partei die Chance erhält, einen Ausgleich zu gewähren.

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