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Arbeitsrechtler Thomas Ubber Audi hält trotz Haft an Stadler fest – „Lange dürfte dieser Zustand nicht mehr haltbar sein“

Audi-Chef Stadler sitzt bereits seit einem Monat in Haft. Lange kann der Autobauer nicht mehr an ihm festhalten, sagt Arbeitsrechtler Thomas Ubber.
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Der Arbeitsrechtler ist Senior Partner der britischen Kanzlei Allen & Overy in Deutschland und berät unter anderem seit vielen Jahren die Lufthansa. Quelle: PR
Thomas Ubber

Der Arbeitsrechtler ist Senior Partner der britischen Kanzlei Allen & Overy in Deutschland und berät unter anderem seit vielen Jahren die Lufthansa.

(Foto: PR)

Herr Ubber, Audi-Chef Rupert Stadler ist offiziell nur solange von seinen Aufgaben entbunden, bis der Sachverhalt aufgeklärt ist, der zu seiner Verhaftung geführt hat. Wie lange kann das Unternehmen dies so noch vertreten, ohne Pflichten zu verletzen?
Der Aufsichtsrat muss die Zeit der Untersuchungshaft dazu nutzen, im Eiltempo interne Untersuchungen zu einem etwaigen Tatbeitrag Stadlers und zu möglichen Verdunklungshandlungen voranzutreiben. Es gibt zwar keine festen Fristen, die in einem solchen Fall greifen. Aber lange dürfte der Zustand nicht mehr haltbar sein. Der Druck auf das Unternehmen, zu reagieren und sich – je nach Ergebnis der Untersuchungen – gegebenenfalls von Stadler zu trennen, wächst jedenfalls stetig.

Welches Szenario einer Trennung von Stadler drängt sich denn auf?
Sollten die internen Untersuchungen ein strafbares Verhalten Stadlers oder zumindest einen erdrückenden Verdacht bestätigen, käme insbesondere eine außerordentliche Kündigung seines Dienstvertrages in Betracht. Grundsätzlich kann diese nur innerhalb von zwei Wochen ausgesprochen werden, nachdem der Kündigungsgrund dem Aufsichtsrat bekannt geworden ist. Wenn aber der Aufsichtsrat – wie vorliegend wohl der Fall – erst noch zum Kündigungsgrund recherchieren und diesen aufklären muss, beginnt die zweiwöchige Frist erst nach Abschluss dieser Untersuchung.

Das setzt aber voraus, dass die Untersuchungen, endend mit einer Anhörung Stadlers, auch zügig vorangetrieben werden. Anderenfalls ist das Kündigungsrecht verloren und der Vertrag bis zum Ende seiner Laufzeit zu erfüllen. Die Untersuchungshaft an sich kann eine außerordentliche Kündigung nicht rechtfertigen. Dies wäre nur dann der Fall, wenn man bereits jetzt eine mehrjährige Haftstrafe sicher prognostizieren könnte. Davon kann wohl keine Rede sein.

Wie lange hat das Unternehmen für die Aufklärung Zeit, wenn es eine außerordentliche Kündigung anstrebt?
Ewig kann sich Audi mit der Aufklärung des Sachverhalts nicht Zeit lassen. Vier bis sechs Wochen seit Haftbeginn sind sicher noch vertretbar, aber weit länger scheint mir problematisch, will sich der Konzern die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung offenhalten.

Wie wahrscheinlich ist es, dass es zu einer außerordentlichen Kündigung kommen wird?
Wahrscheinlicher ist, dass der Aufsichtsrat Stadler zunächst die Möglichkeit einräumt, sein Vorstandsamt niederzulegen und ihm die Chance gibt, um die Auflösung seines Dienstvertrages zu bitten. Sollten die Verdachtsmomente bestätigt werden, kann ich mir jedenfalls nicht vorstellen, dass das Dienstverhältnis noch länger Bestand haben wird.

Darf Audi Stadler weiter dessen Bezüge sowie die Verteidigerkosten bezahlen?
Nein, solange er seiner Aufgaben entbunden ist und die Haft andauert, wäre die Zahlung seiner Bezüge – außerhalb eines „Urlaubs“ - nicht gerechtfertigt. Die Übernahme der Verteidigerkosten ist demgegenüber aber zumindest bis dato vertretbar. Anders sähe es aus, wenn sich die Verdachtsmomente bestätigen und Stadler vorsätzliches Handeln nachgewiesen werden könnte.

Wenn sich Audi von Stadler trennt, die Vorwürfe sich aber als unzutreffend erweisen., würde Stadler ein irreversibler Schaden entstehen. Welches Szenario wäre in diesem Fall denkbar?
In diesem Fall stünden Stadler womöglich Schadensersatzansprüche zu, die jedenfalls seine Gesamtvergütung bis zum Ende der vereinbarten Festlaufzeit beinhalten könnten. Unter Umständen käme auch die Geltendmachung eines weitergehenden Reputationsschadens in Betracht. Auch deshalb muss der Aufsichtsrat – bei allem Zeitdruck - den Sachverhalt gründlich prüfen und auf der Basis des Abschlussberichts die richtige Entscheidung treffen.

Herr Ubber, vielen Dank für das Interview.

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