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Bluetec Daimler verliert Streit um Patent mit Audi

Daimler hat im Streit um seine umweltfreundliche Diesel-Technologie Bluetec eine herbe Niederlage erlitten. Das Europäische Patentamt hat einer Beschwerde des Zulieferers Umicore entsprochen und die Patentzulassung gestoppt. Den Stuttgartern entgeht dadurch ein dreistelliger Millionenbetrag.
Blaues Auge für Daimler: Das Bluetec-Patent wird nicht erteilt. Quelle: Reuters

Blaues Auge für Daimler: Das Bluetec-Patent wird nicht erteilt.

(Foto: Reuters)

STUTTGART. Der Autokonzern Daimler hat im Streit mit dem Konkurrenten Audi um seine umweltfreundliche Diesel-Technologie Bluetec eine herbe Niederlage erlitten. Das Europäische Patentamt gab einer Beschwerde des Zulieferers Umicore gegen die Erteilung des Patentes an die Stuttgarter in letzter Instanz statt, wie der Patentanwalt Axel Stellbrink dem Handelsblatt sagte.

Ein Audi-Sprecher ergänzte, dass das Verfahren der Abgasreinhaltung aus Sicht der Ingolstädter damit in Europa für alle verfügbar sei. Eine Entscheidung in den USA, wo ebenfalls ein Verfahren vor dem Patentamt anhängig sei, stehe dagegen noch aus. Doch schon jetzt dürften Daimler mit der Entscheidung Lizenzgebühren in dreistelliger Millionenhöhe entgehen.

Daimler zeigte sich von der Entscheidung überrascht und enttäuscht, da die Stuttgarter die erste Instanz noch gewonnen hatten. Zur Höhe der entgangenen Lizenzeinnahmen wollte sich eine Daimler-Sprecherin nicht äußern. Der Konzern habe viel Geld in die Technologie investiert, und hoffe jetzt seine Rechte zumindest außerhalb Europas geltend machen zu können.

Daimler war vor gut einem Jahr auf Konfrontationskurs zum Konkurrenten Audi eingeschwenkt und hatte dem Ingolstädter Wettbewerber mit einer Patentklage gedroht. Die Stuttgarter vermuteten, dass die VW-Nobeltochter die von Daimler geschützte umweltfreundliche Diesel-Technologie Bluetec kopiert habe. Doch nun hat das Hanauer Unternehmen Umicore erfolgreich die Erteilung des entsprechenden Patents Nummer "EP 1054 722 B1" an Daimler angefochten. Die Stuttgarter hatten ursprünglich erwartet, dass Audi mit ihnen eine Lizenzvereinbarung für die Bluetec-Technik eingeht.

Im November 2006 hatten sich VW, Audi und Daimler darauf verständigt, unter dem Namen Bluetec gemeinsam die Technologie zu vermarkten, bei der die Schadstoffe im Abgas durch verschiedene Katalysatoren und durch Einspritzung von Harnstoff unschädlich gemacht werden. Doch 2007 hatte der Volkswagen-Konzern das Bündnis wieder aufgekündigt und setzt stattdessen in den USA für seine neuen Diesel auf seinen Markennamen TDI.

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