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„Buy American“ US-Protektionismus trifft deutsche Firmen

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Eine neue Studie von Deutsche Bank Research zum Thema Protektionismus weist zudem auf ein Sonderproblem im Stahlbereich hin. Hier sehen die Regeln des US-Konjunkturpakets vor, dass einheimische Lieferanten auch dann den Zuschlag erhalten sollen, wenn ihr Angebot bis zu 25 Prozent über dem ausländischer Anbieter liegt - de facto wirkt diese Regelung wie ein Importzoll. Wer in den USA Aufträge aus dem Konjunkturpaket an ausländische Firmen vergibt, hat nach den Ausführungsbestimmungen einen wesentlich höheren Dokumentationsaufwand zu leisten als bei einem Auftrag an inneramerikanische Anbieter. BDI-Präsident Hans-Peter Keitel hat zudem wiederholt auf Wettbewerbsverzerrungen durch sehr hohe staatliche Hilfen etwa im US-Automobilsektor hingewiesen.

"In der aktuellen Wirtschaftskrise nehmen subtile Schutzvorkehrungen zu", kritisiert auch Manfred Gentz, Präsident der Internationalen Handelskammer (ICC) Deutschland. "Waren es früher vor allem Zölle, so gibt es heute eine Vielzahl anderer Instrumente, um die heimische Wirtschaft zu bevorzugen." Dazu gehörten eben auch Konjunkturprogramme, die Staatshilfen an Bedingungen knüpfen, die die heimische Wirtschaft einseitig begünstigen sollen. "Auch der Plan des amerikanischen Präsidenten, im Ausland anfallende Gewinne von US-Konzernen nochmals in den USA zu versteuern, wirkt abschottend." Durch die drohende Doppelbesteuerung werde letztlich die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland bestraft.

"Die USA schaden sich letztlich aber selbst", meint DIHK-Experte Nitschke. "Denn es drohen protektionistische Gegenmaßnahmen der Handelspartner." So erinnert die deutsche Wirtschaft die Regierung in Washington in ihrem Schreiben daran, dass etwa Kanada nun als Reaktion selbst Sanktionen gegen US-amerikanische Firmen auf kommunaler Ebene verhängt. Der deutsche ICC-Präsident Gentz weist darauf hin, dass es die Tendenz zur Abschottung in Krisenzeiten ohnehin nicht nur in den Vereinigten Staaten gibt: Als Beispiele nennt er die deutsche Debatte um staatliche Hilfen bei der Rettung des Autoherstellers Opel oder des Handels- und Touristikkonzerns Arcandor.

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