Daimler, VW, ZF Kartellamt ermittelt gegen Autofirmen
Das Bundeskartellamt ermittelt gegen mehrere Unternehmen aus der Autobranche.
Stuttgart/Bonn Die Aushängeschilder der deutschen Automobilbranche sind ins Visier des Bundeskartellamts geraten. Die Wettbewerbshüter gehen dem Verdacht illegaler Absprachen beim Einkauf von Stahl nach. Beamte der Behörde hätten deshalb am 23. Juni sechs Unternehmen der Branche durchsucht, teilte ein Sprecher des Kartellamts am Dienstag mit. Namen der betroffenen Konzerne nannte die Behörde wie üblich nicht. Über die Ermittlungen hatte als erstes die „Schwäbische Zeitung“ berichtet.
Die Autobauer Volkswagen, Daimler und BMW räumten auf Nachfrage ein, durchsucht worden zu sein. Auch die Zulieferer ZF und Bosch waren Ziel der Razzien.
An den Durchsuchungen, die zeitgleich am 23. Juni über die Bühne gingen, beteiligten sich den Angaben der Wettbewerbshüter zufolge 50 Mitarbeiter der Behörde. Durchsuchungsbeschlüsse setzen einen Anfangsverdacht für einen Kartellrechtsverstoß voraus, bis zum Abschluss des Verfahrens gilt aber die Unschuldsvermutung. Bestätigt sich der Verdacht der Wettbewerbshüter, können sie mit empfindlichen Geldbußen reagieren.
Laut EU-Wettbewerbsrecht sind Absprachen unter Anbietern von Waren und Dienstleistungen sowie unter Abnehmern streng untersagt. Damit soll eine Preislenkung verhindert werden, die nicht vom freien Markt bestimmt wird. Sprechen sich Firmen doch ab, drohen hohe Geldbußen. Die Sprecher der Firmen betonten, bei den Untersuchungen kooperiere man vollumfänglich mit den Behörden.
Ob neue Montagehallen oder Labors: Die Autoindustrie hat ihre Investitionen in den vergangenen Jahren zufolge deutlich hochgeschraubt. 51,9 Milliarden Euro haben die 16 größten Autohersteller der Welt in Fabriken, Forschungszentren und andere Bereiche gesteckt – gut 45 Prozent mehr als im bisherigen Rekordjahr 2010. Das sind die Ergebnisse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY). Dabei gehören Kia, Mazda (Platz 16) und Mitsubishi (Platz 14) zu den Schlusslichtern. Die Autobauer haben 2015 keine Investitionen getätigt.
Quelle: EY-Studie
Grund für die höheren Anstrengungen ist die weltweit brummende Autokonjunktur – der Markt wird größer, also strengen sich die Firmen an, um mehr abzubekommenden vom größeren Absatz-Kuchen. Suzuki hat im vergangenen Jahr 500 Millionen Euro in Projekte investiert. Insgesamt waren es 180 Investitionsprojekte.
Von 2010 bis 2015 gingen die Investitionen Schritt um Schritt nach oben – zuletzt lag das Plus 2015 bei fast 50 Prozent. Einzig 2013 gab es ein Minus. Die französische Renault Group hat 500 Millionen Euro in Projekte gesteckt.
Einer der Hauptprofiteure des weltweiten Investitionsbooms ist Deutschland: Seit 2010 wurden in Deutschland insgesamt 139 Investitionsprojekte im Gesamtwert von 20,7 Milliarden Euro durchgeführt – allein im vergangenen Jahr belief sich das Investitionsvolumen in Deutschland auf zwölf Milliarden Euro. 600 Millionen Euro kommen von BMW.
700 Millionen Euro hat die PSA Group im vergangen Jahr ausgegeben. „Die Unternehmen haben jetzt das Geld, um langfristige Investitionen zu tätigen“, sagt Studienautor Peter Fuß.
Mit Investitionen in neue Modelle und Produktionsverfahren will Honda jährlich mehr Autos verkaufen. 1,1 Milliarden Euro war das dem japanischen Konzern vergangenes Jahr wert.
Der Nissan Leaf ist das bisher weltweit meist verkaufte Elektroauto. Auch in Zukunft will der Konzern in dieser Sparte führend bleiben. Diese und andere Projekte kosteten den Autobauer im vergangenen Jahr 1,5 Milliarden Euro. Auch in diesem Jahr will Nissan 35 Millionen Euro in sein Elektroauto-Batteriewerk investieren.
Theoretisch kann das Kartellamt Firmen mit bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes belangen - in der Praxis schöpft die Behörde diesen Rahmen aber nicht aus. Die konkrete Höhe des Bußgeldes ist abhängig von der Schwere und der Dauer der Tat. Rekordbußgelder in einer Höhe von über 700 Millionen Euro verhängte die Behörde etwa 2003 gegen die Mitglieder eines Zement-Kartells. Gerichte reduzierten die Strafsumme später aber deutlich auf rund 400 Millionen Euro.
Für den Volkswagen-Konzern kommen die Ermittlungen zur Unzeit. Die Wolfsburger kämpfen weiter mit den Folgen der Abgasaffäre. Allein die Beilegung des Dieselskandals in den USA kostet den Autobauer mehr als 15 Milliarden Dollar.
