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Diesel-Skandal „Erhebliche Bedenken“ – VW stellt Befangenheitsantrag gegen Richter

Ein Richter, der Dutzende Schadensersatzklagen gegen VW verhandelt, sei nicht objektiv genug. Zum wiederholten Mal will Volkswagen ihn abzulösen lassen.
12.12.2018 - 00:40 Uhr Kommentieren
Der Konzern befürchtet, vor einem Stuttgarter Gericht unfair behandelt zu werden. Quelle: dpa
Volkswagen

Der Konzern befürchtet, vor einem Stuttgarter Gericht unfair behandelt zu werden.

(Foto: dpa)

Stuttgart Im Zusammenhang mit den Klagen von Anlegern im VW-Dieselskandal verlangt Volkswagen erneut die Ablösung des zuständigen Stuttgarter Richters. Es gebe „erhebliche Bedenken hinsichtlich der erforderlichen Objektivität, Unbefangenheit und Distanz zum Gegenstand des Verfahrens“, erklärte der Konzern am Dienstag auf Anfrage. Das Landgericht Stuttgart bestätigte den Eingang eines Befangenheitsantrags und damit einen entsprechenden Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwoch).

Der Richter verhandelt Dutzende Schadenersatzklagen von Anlegern gegen VW und die Dachgesellschaft Porsche SE. Die Holding hatte kürzlich selbst einen Befangenheitsantrag gestellt, weil sie in der Verhandlungsführung und zwei im Oktober gesprochenen Urteilen elementare Rechte verletzt sieht.

Volkswagen hat schon früher versucht, den Richter ablösen zu lassen, war damit aber zunächst gescheitert. Der Fall liegt inzwischen beim Oberlandesgericht.

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