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Computersimulation des Mehrzweckkampfschiffes MKS 180

Für die Werften ist MKS 180 einer der wichtigsten Aufträge in Europa.

(Foto: dpa)

German Naval Yards Kieler Werft geht im Streit um Fregatten juristisch gegen Bundesregierung vor

German Naval Yards macht Ernst beim Wettstreit um den Bau neuer Kampfschiffe: Die Werft will die Vergabe an den Konkurrenten Damen juristisch stoppen.
27.01.2020 - 10:20 Uhr Kommentieren

Frankfurt Der Schiffbauer German Naval Yards geht gegen die Vergabe eines milliardenschweren Auftrags für neue Fregatten juristisch gegen die Bundesregierung vor. Bei der Einkaufsbehörde des Verteidigungsministeriums seien die entsprechenden Unterlagen eingereicht worden, um die Vergabe an den niederländischen Konkurrenten Damen zu stoppen, erfuhr das Handelsblatt aus informierten Kreisen.

Mehr noch: German Naval Yards fordert, dass Damen von dem Vergabeprozess ausgeschlossen wird. Man habe erheblich Zweifel, ob die Niederländer wesentliche Anforderungen erfüllt hätten. Dies betreffe unter anderem sicherheitsrelevante Bereiche.

Das Verteidigungsministerium will die Damen-Gruppe mit der Fertigung von vier Mehrzweckkampfschiffen MKS 180 beauftragen. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von sechs Milliarden Euro, von denen 5,3 Milliarden Euro an die Niederländer fließen sollen. Die weltweit einsetzbaren Schiffe vom Typ MKS 180 werden die kampfstärksten Einheiten, die die Marine seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erhalten soll.

Entgegen der üblichen Praxis hatte die Bundesregierung MKS 180 europaweit ausgeschrieben. Zuvor waren derartige Großprojekte wie in Frankreich oder in den Niederlanden an heimische Unternehmen vergeben worden.

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    Mit dem Vorgehen wollte das Verteidigungsministerium den Druck auf die deutsche Rüstungsindustrie erhöhen, mit deren Leistung die Bundeswehr zuvor unzufrieden gewesen war. Wichtige Projekte wie Kampfhubschrauber oder Panzer waren verspätet und mit deutlichen Preisaufschlägen abgeliefert worden.

    Formal handelt es sich um eine Rüge

    Für die Werften ist MKS 180 einer der wichtigsten Aufträge in Europa. Die Kieler German Naval Yards wollte die Fregatten in Kooperation mit Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) bauen, die bis dato die Stammwerft der Bundeswehr gewesen war. Damen seinerseits hat eine Allianz mit der Bremer Lürssen Gruppe geschlossen, um die Schiffe auf deren Docks bauen zu lassen.

    Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums hätte German Naval Yards zehn von über 7000 geforderten Spezifikationen nicht erfüllen können. Dabei habe es sich eher um weniger relevante Bauelemente gehandelt, berichteten mehrere mit dem Verfahren vertraute Personen.

    Das Angebot der Kieler war daher vom Vergabeprozess ausgeschlossen worden. German Naval Yards erhält demnach keine Entschädigung für geleistete Vorarbeiten, die laut Branchenangaben einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet haben.

    Rein formal klagt der Schiffbauer nicht gegen den Zuschlag für Damen, sondern es handelt sich um eine Rüge. Diese wird nun vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Baainbw) – der Einkaufsbehörde des Verteidigungsministeriums – überprüft. In Kreisen der Bundesregierung war mit einem Widerspruch von German Naval Yards gerechnet worden. Thyssen-Krupp unterstützt laut Vorstand Oliver Burkhard das Vorgehen des Partners.

    Sollte die Behörde den Widerspruch der Kieler Werft ablehnen, dann will German Naval Yards weiter klagen. Sollte es notwendig sein, dann würden alle Instanzen in dem Verfahren ausgeschöpft, hieß es in Kreisen des Unternehmens.

    Mehr: German Naval Yards fühlt sich bei der Auftragsvergabe der MKS 180 ungerecht behandelt. Planungsfehler könnten das Projekt zudem verteuern.

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