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Millionen-Entschädigung Gericht stoppt Verfügung gegen BASF und Shell

Um die Entschädigung erkrankter Chemie-Arbeiter in Brasilien ist ein Tauziehen entbrannt. Erst am Dienstag hatte BASF eine Verurteilung bestätigt - jetzt legt das Oberste Gericht die Entscheidung auf Eis.
04.07.2012 - 21:21 Uhr 1 Kommentar
BASF muss vorerst nicht für Gesundheitsschäden in einem ehemaligen Chemiestandort zahlen. Quelle: dpa

BASF muss vorerst nicht für Gesundheitsschäden in einem ehemaligen Chemiestandort zahlen.

(Foto: dpa)

Brasilia/Ludwigshafen Die gegen die Konzerne BASF und Shell in Brasilien gerichtlich verfügte Entschädigungszahlung in Höhe von 490 Millionen Euro ist zunächst auf Eis gelegt.

Das Oberste Arbeitsgericht (TST) suspendierte eine Entscheidung der Vorinstanz aus der Vorwoche per Einstweiliger Verfügung, wie BASF am Mittwoch in Brasilien mitteilte. Die wegen Gesundheits- und Umweltschäden an einem ehemaligen Chemiestandort in Brasilien verhängte Millionensumme muss damit vorerst nicht in einen Fonds eingezahlt werden.

Nach Ansicht des Gerichtes sei die Hinterlegung des Gelds ohne Nutzen für den Schutz der aufgrund von Umweltkontaminierungen erkrankten Opfer, zitierte BASF aus der am Dienstag erlassenen TST-Entscheidung. Zudem habe das Gericht anerkannt, dass BASF und Shell weiteren Verpflichtungen aus der Zivilklage nachkämen.

Das Geld war für Arbeiter und deren Angehörige bestimmt, die bei der Produktion von Pflanzenschutzmitteln Gesundheitsschäden erlitten.

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    Bereits im August 2010 wurden BASF und Shell laut dem BASF-Geschäftsbericht (2011) erstinstanzlich zur Zahlung der 490 Millionen Euro plus Zinsen verurteilt. Dagegen legte die BASF Berufung ein.

    Der Konzern erhob in dem Zusammenhang auch Klage gegen Shell, da die Schäden vor dem Jahr 2000 verursacht worden seien. Dazu laufen auch Vergleichsverhandlungen.

    Zwischen 1995 und 2000 führte die US-Firma American Cyanamid den Standort, die dann von der BASF übernommen wurde.

    • dpa
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