Der Branchenverband VDA hat – zumindest auf dem Papier – klare Regeln, worüber sich die Autokonzerne austauschen dürfen. Wettbewerbs- und handelsschädigende Vereinbarungen sind verboten – schriftlich wie mündlich. Dazu zählen beispielsweise Preise, Strategien oder Zukunftspläne. Diese Regeln gelten auch außerhalb von Verbands-Veranstaltungen.
Natürlich kommt es vor, dass sich die Manager von VW, Daimler, BMW und Co bei VDA-Veranstaltungen austauschen. Doch dafür gibt es strenge Regeln: Sprechen dürfen die Autobauer über Lobby-Aktivitäten, Branchentrends oder politische Entwicklungen.
Streng verboten sind beispielsweise firmeninterne Informationen zu Gewinnerwartungen, Kunden oder Lieferanten. Eine Diskussion solcher dieser Themen könnte den Wettbewerb zwischen den Autoherstellern verhindern.
Ein Sitzungsleiter muss die Teilnehmer zu Beginn der Veranstaltung auf die Einhaltung des Kartellrechts hinweisen. Kommen die Tabu-Themen trotzdem zu Sprache, müssen die Mitarbeiter der Autoherstellern die Sitzung verlassen. Ein Protokollführer hält fest, wer wann gehen musste. Auch der Abbruch der Sitzung wegen rechtlicher Bedenken wird dokumentiert.
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Vielleicht gibt es ja auch noch gar keine Ermittlungen gegen BMW, sondern es werden die vorsorgliche Selbstanzeigen der anderen geprüft, ob es sich bei den Vorwürfen um illegale Absprachen handelt. Die Größe des Add-Blue-Tanks abzusprechen, erscheint mir nicht unbedingt wettbewerbsverzerrend zu sein, Eine gemeinsame Strategie ggü den Zulieferern wäre nur ggü diesen u,U wettbewerbswidrig, nicht ggü dem Verbraucher, Auch hier wird versuch,t ohne feste rechtliche Grundlage zu skandalisieren anstatt die Ermittlungen abzuwarten Ich frage mich wirklich, wenn die deutsche Autoindustrie damit technischen Fortschritt verhindert hat, warum sind dann nicht die ausländischen Autobauer an der deutschen Industrie vorbeigezogen?