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Nach Rodungsstopp Bau der Tesla-Gigafactory in Brandenburg ausgebremst – die wichtigsten Fragen und Antworten

Der Zeitplan von Tesla für die Gigafactory in Brandenburg ist eng getaktet. Könnte der Rodungsstopp das Projekt gefährden?
17.02.2020 Update: 17.02.2020 - 21:48 Uhr 2 Kommentare

Rodungen auf Tesla-Gelände in Brandenburg durch Gericht gestoppt

Berlin Regelrechte Feierstimmung herrschte in Brandenburg, als bekannt wurde, dass der US-Elektroautobauer Tesla im Speckgürtel von Berlin ein neues Werk bauen will. „Dass der Standort sich im europaweiten Vergleich durchgesetzt hat, ist schon eine Riesennummer für unser Land“, erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Und er versicherte, alles zu tun, „was wir können um diese Investition zu einem Erfolg zu machen.“

Zumindest nach einem schnellen Erfolg sieht es derzeit allerdings nicht aus. Im Gegenteil: Nach dem vorläufigen Rodungsstopp auf dem Gelände des geplanten Tesla-Werks in Grünheide ist unklar, wie es weitergeht – und ob das Unternehmen über kurz oder lang sogar die Reißleine ziehen könnte.

Tesla-Gigafactory in Brandenburg – die wichtigsten Fragen und Antworten

Warum stockt das Projekt derzeit?

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg stoppte auf Antrag der „Grünen Liga Brandenburg“ das Abholzen eins knapp 92 Hektar großen Waldstücks, das für die neue Fabrik des US-Elektroautobauers weichen soll. In der Vorinstanz waren die Eilanträge der „Grünen Liga“ und eines weiteren Naturschutzvereins noch abgewiesen worden. Zur Begründung hieß es, dass die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt nicht zu beanstanden sei.

Das OVG argumentierte dagegen, dass die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten erforderlich mache. Zudem sei nicht davon auszugehen, „dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos“ sei.

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    Wann wird über den Rodungsstopp abschließend entschieden?

    Der Rodungsstopp gilt so lange, bis das Oberverwaltungsgericht über die Beschwerde der „Grünen Liga“ abschließend entschieden hat. Das kann einige Tage dauern. Die Rede ist davon, dass das OVG den Sachverhalt bis Ende Februar prüfen will. Bis zum morgigen Dienstag haben Umweltschützer, Behörden und Tesla Gelegenheit, Einwendungen vorzubringen.

    Warum sind die Umweltschützer gegen das Projekt?

    Die „Grüne Liga Brandenburg“ betont ausdrücklich, den Bau des Tesla-Werks nicht verhindern zu wollen. Der Verein fordert aber, das Unternehmen nicht anders als andere zu behandeln. Solange das umweltrechtliche Genehmigungsverfahren nicht abgeschlossen sei, dürften keine Tatsachen geschaffen werden, die dann nicht mehr rückgängig zu machen seien.

    Was sagen andere Umweltverbände in Brandenburg?

    Große Naturschutzverbände in Brandenburg wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) begleiten die Ansiedlung konstruktiv, erwarten aber, dass Umweltschutzbelange berücksichtigt werden. Die Landesregierung forderte Nabu-Landesvorsitzender Friedhelm Schmitz-Jersch jüngst auf, bei der Bevölkerung für Vertrauen zu sorgen „und keinen Wildwuchs bei weiteren Ansiedlungen von Gewerbe und Wohnraum zuzulassen“.

    Viele Menschen vor Ort sorgten sich, dass sich der Charakter der Region völlige verändere. Den Antrag der „Grünen Liga“ Brandenburg beim Oberverwaltungsgericht Brandenburg, der das Abholzen vorerst gestoppt hatte, wollte Schmitz-Jersch nicht bewerten, erklärte aber, es sei „Aussage genug, dass wir selber keine Notwendigkeit gesehen haben, Einspruch zu erheben“, sagte er dem Handelsblatt.

    Warum hat Tesla mit der Rodung begonnen, obwohl das Genehmigungsverfahren noch läuft?

    Das Landesamt für Umwelt hat die Zulassung für einen vorzeitigen Beginn der Rodung eines knapp 92 Hektar großen Waldstücks erteilt. Außerdem erhielt Tesla die Erlaubnis für bauvorbereitende Maßnahmen wie das Anlegen von Baustraßen zum betroffenen Gebiet nach Paragraf 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

    Die Zulassung eines vorzeitigen Beginns ist gesetzlich ausdrücklich vorgesehen, wenn „mit einer Entscheidung zugunsten des Antragstellers gerechnet werden kann“ und ein „öffentliches Interesse oder ein berechtigtes Interesse des Antragstellers an dem vorzeitigen Beginn besteht“.

    Ist der Zeitplan für die Tesla-Gigafactory gefährdet?
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    2 Kommentare zu "Nach Rodungsstopp: Bau der Tesla-Gigafactory in Brandenburg ausgebremst – die wichtigsten Fragen und Antworten"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Lieber ein Freak, der ganz klar zeigt wie man höchst effiziente und nachhaltige (600'000 km mit gleichem Akku, ausgewechselte Batt-Zellen werden für Hausspeicher "PowerWall" weiterverwendet) E-Fahrzeuge baut, statt ein Spaltmassen-Perfektionist, der Hunderttausende Dieselfahrer betrogen hat und bei der entscheidenden Software-Entwicklung noch in der Kinderschuhen steckt.

    • VW u.a. investieren Milliarden in die E Mobilität. In Brandenburg dagegen wird ein Hasardeur und Freak mit Steuergeldern subventioniert um Fahrzeuge minderer Qualität zu produzieren die einem direkten Vergleich niemals standhalten werden. Die Aktivisten beweisen hier echten Patriotismus. Weiter so!

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