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Patentverletzung Osram verklagt Samsung und LG

Es geht um weiße Leuchtdioden, die die Siemens-Lichttochter Osram in Fernsehgeräte und Computermonitore baut: Samsung und die Firmen der LG-Gruppe sollen Patente darauf verletzt haben. Jetzt zieht Osram vor Gericht.
06.06.2011 - 10:32 Uhr Kommentieren

München Die Siemens-Lichttochter Osram hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Samsung und Firmen der LG-Gruppe eingereicht. Wie das Unternehmen am Montag in München mitteilte, verletzten die Firmen grundlegende Osram-Patentrechte bei Leuchtdioden (LED). Am Dienstag solle darüber hinaus Klage gegen LG in China eingereicht werden.

„Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern“, teilte Aldo Kamper, Chef von Osram Opto Semiconductors, mit. Neben der Klage auf Unterlassung strebt Osram auch Schadenersatz an. Wichtige Wettbewerber hätten die Patente anerkannt, in dem sie kostenpflichtige Lizenzen erworben hätten, sagte Kamper. Das Unternehmen wolle erreichen, dass Samsung und LG die Osram-Technologie nicht weiter nutzen und Produkte, welche die Technologie beinhalten, auch nicht mehr importieren dürften.

Im Detail geht es bei den Klagen laut Osram um weiße und oberflächenmontierbare Leuchtdioden. Solche Produkte werden zum Beispiel bei mit LED hinterleuchteten Fernsehgeräten oder Computermonitoren verwendet.

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