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Rückschlag Hamburger Verwaltungsgericht bremst Volkswagens Shuttle Moia aus

Vorläufig dürfen nicht mehr als 200 E-Busse durch Hamburg fahren – VW hatte mit bis zu 1000 geplant. Das Gericht gab einem Taxiunternehmer teilweise recht.
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Moia will gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht vorgehen. Quelle: dpa
VW-Fahrdienst Moia

Moia will gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht vorgehen.

(Foto: dpa)

Hamburg Erst kurz vor Ostern ist Volkswagens Alternativmodell zu Uber, der Ridesharing-Dienst Moia, mit großen Hoffnungen in Hamburg gestartet. Doch am Mittwoch gab es einen Rückschlag für die großen Pläne für neue urbane Mobilität: Moia darf laut einer Eilentscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichts zunächst nicht mehr als 200 Fahrzeuge einsetzen – statt eigentlich genehmigter 500.

Geklagt hatte ein Taxiunternehmer, der die neue Konkurrenz fürchtet. Das Hamburger Gericht stellte fest, es sei im Eilverfahren nicht möglich zu prüfen, ob der klagende Taxiunternehmer durch Moia in seinen Rechten beschnitten werde. Im Rahmen einer Interessenabwägung sei es dem Taxiunternehmer jedoch zumutbar, 200 Moia-Fahrzeuge zunächst hinzunehmen. Moia wiederum sei zuzumuten, den geplanten Ausbau seines Services zurückzustellen.

Eigentlich hatte der Taxiunternehmer ein komplettes Verbot erreichen wollen. Moia will gegen diese Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht vorgehen. Das könnte einige Monate dauern. Sollte das nicht erfolgreich sein, droht ein Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht. Eine Gerichtssprecherin wollte sich auf Anfrage nicht festlegen, wie lange dieses dauern könnte. So sei es auch vom Krankenstand abhängig, ob es sich einige Monate oder über ein Jahr hinziehen könnte.

„Die Entscheidung des Gerichts ist insbesondere für die Stadt und ihre Bewohner bedauerlich. Allein in den ersten 10 Tagen hatten wir 15.000 Buchungen. Die Anzahl der Buchungsanfragen lag bei einem Vielfachen, so dass wir heute schon die von der Behörde genehmigten 500 Fahrzeuge mit mehreren Fahrgästen pro Fahrt auslasten könnten“, teilte Moia mit.

Nötig sei eine rasche Novelle des Personenbeförderungsgesetzes auf Bundesebene, um Rechtssicherheit herzustellen. Ein einzelner Taxiunternehmer dürfe nicht „das öffentliche Verkehrsinteresse einer gesamten Millionenmetropole aushebeln“ können.

Moia-Konkurrent Clever Shuttle sieht sich derweil von dem Konkurrenten, der im ersten Monat einen Maximaltarif von fünf Euro je Fahrt anbietet, nicht eingeschränkt. „Der Start von Moia lässt hier keinerlei Einbruch der Fahrtwünsche feststellen. Im Gegenteil, die Erfahrung aus anderen Städten zeigt, dass hier oft gegenseitige Synergien in der Nachfrage entstehen. Dies scheint sich auch in Hamburg zu bestätigen“, sagte ein Sprecher dem Handelsblatt. Allerdings sei das von der Bahn finanzierte Start-up in Hamburg auf 50 Fahrzeuge begrenzt.

Das Taxigewerbe hat in der Stadt mit einem eigenen Angebot reagiert: Über die Daimler- und BMW-Tochter MyTaxi bietet es seit dem Moia-Start exklusiv in Hamburg Fahrten zum Festpreis an – falls sich die Fahrgäste ebenfalls auf Mitfahrer einlassen. Damit ist eine Taxifahrt nur unwesentlich teurer als eine Fahrt im Clever Shuttle. Zu Beginn ist Moia jedoch mit seinem Fünf-Euro-Angebot auf längeren Strecken preislich unschlagbar – und unterbietet den normalen Taxitarif teils um ein Fünftel. Voraussetzung: Der Service ist nicht gerade überlastet. Das jedoch dürfte nun noch öfter vorkommen.

Moia hat bereits seit dem Start das Problem, dass sich potenzielle Kunden darüber beklagen, dass sie keine Fahrt buchen können, weil die Shuttles ausgelastet sind. Moia hatte mit 100 Bussen begonnen. In den kommenden Monaten sollten es 500 werden. So viele hatten die zuständigen Behörden genehmigt. Ab 2021 könnten sie sogar die zunächst beantragten 1000 Kleinbusse zulassen.

Mit der nun auferlegten Einschränkung steht das Ziel von Volkswagen, im Echtbetrieb wichtige Erkenntnisse für eine mögliche weltweite Expansion zu bekommen, in Gefahr. Das Projekt wird wissenschaftlich evaluiert und ist eines der Projekte des Mobilitätskongresses ITS 2021. Doch bei wenigen Bussen dürfte die Quote an gemeinsamen Fahrten sinken.

Dabei ist das der Kern von Moia, der trotz festangestellter Fahrer Preise deutlich unterhalb des Taxi-Niveaus ermöglichen soll: Nutzer buchen die Shuttles per App. Die IT ermittelt andere Fahrgäste mit ähnlichen Routen und bringt so mehrere Mitfahrer zusammen. Die Hoffnung ist, so Autofahrten einzusparen und die Elektromobilität voranzutreiben.

Eigentlich wollte Moia im Spätsommer das Bediengebiet ausweiten, das schon jetzt weite Teile des Stadtgebiets nördlich der Elbe umfasst. Moia operiert bereits seit über einem Jahr in kleinerem Maßstab in Hannover. In Hamburg werden allerdings erstmals eigens entwickelte Elektrobusse eingesetzt.

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