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US-Gericht Streit um Twitter-Botschaften – Musk und US-Börsenaufsicht sollen sich einigen

Im Streit über Twitter-Botschaften hat eine Richterin Musk und die SEC dazu aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen eine Lösung auszuhandeln.
Update: 04.04.2019 - 23:31 Uhr Kommentieren
Musks Anwalt John Hueston sagt, die SEC habe nicht gezeigt, dass Musk die Vereinbarung gebrochen habe. Quelle: Reuters
Elon Musk

Musks Anwalt John Hueston sagt, die SEC habe nicht gezeigt, dass Musk die Vereinbarung gebrochen habe.

(Foto: Reuters)

New YorkIm Rechtskonflikt zwischen Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC um die Social-Media-Aktivitäten des Tesla-Chefs fordert das zuständige Gericht eine einvernehmliche Lösung. Richterin Alison Nathan gab den Streitparteien bei einer Anhörung in New York am Donnerstag zwei Wochen Zeit, um einen Kompromiss zu finden. Die SEC hatte eine Bestrafung Musks wegen Missachtung des Gerichts gefordert. Aus ihrer Sicht verletzte er eine Vereinbarung aus einem Vergleich.

Musk sagte Reportern nach der Gerichtsanhörung, er sei „glücklich“, „beeindruckt von der Analyse der Richterin“ und habe „großen Respekt vor dem Rechtssystem“. Bei dem Konflikt mit der SEC geht es um Musks rege Twitter-Kommunikation - die Aufseher halten einige seiner Tweets für irreführend und hatten ihn deshalb im vergangenem Jahr verklagt.

Nachdem die SEC Musk unter anderem verbieten lassen wollte, als Vorstandschef von Börsengesellschaften zu agieren, einigten sich die Parteien auf einen Vergleich. Gegen eine darin getroffene Vereinbarung - dass seine Tweets mit Informationen, die den Aktienkurs beeinflussen könnten, künftig von Tesla abgesegnet werden müssen - soll er danach jedoch laut SEC verstoßen haben. Die Behörde will Musk deshalb vom Gericht bestrafen lassen.

Konkret geht es um einen Tweet von Mitte Februar, in dem Musk schrieb, Tesla werde 2019 rund 500 000 E-Autos produzieren. Teslas offizielle Prognose war jedoch eine andere. Obwohl Musk rasch die Zahl präzisierte und die Nachricht außerhalb des Börsenhandels absetzte, fordert die SEC Konsequenzen. Der ursprüngliche Vergleich war im vergangenen Herbst zustande gekommen, nachdem Musk die Märkte im August bei Twitter mit halbgaren Plänen zu einem Börsenrückzug Teslas irritiert und die SEC ihn wegen Marktmanipulation verklagt hatte.

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  • dpa
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