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US-Patentstreit Philips zu hohem Schadenersatz verurteilt

Der niederländische Konzern Philips ist wegen Patentverletzungen in den USA zu Schadenersatz in Höhe von rund 370 Millionen Euro verurteilt worden. Die Niederländer stellen die Gültigkeit der verletzten Patente infrage.
02.10.2014 - 12:05 Uhr Kommentieren
Philips kündigte Berufung gegen den Richterspruch an Quelle: dpa

Philips kündigte Berufung gegen den Richterspruch an

(Foto: dpa)

New York/Amsterdam Wegen Patentverletzungen in der Medizintechnik ist der niederländische Philips -Konzern in den USA zu einer Schadenersatzzahlung von umgerechnet 370 Millionen Euro verurteilt worden. Konzernchef Frans van Houten äußerte sich am Donnerstag "überrascht" über die Höhe der Summe und kündigte Berufung gegen den Richterspruch an.

Geklagt hatte der US-Rivale Masimo im Jahr 2009. Er beschuldigt eine Philips-Tochter, zwei Patente verletzt zu haben. Dabei geht es um technische Geräte, mit denen man den Blutsauerstoff messen und die Pulsfrequenz beobachten kann.

Philips hat zwar eingeräumt, bei Masimo abgekupfert zu haben. Zugleich argumentierten die Niederländer aber, es habe sich nicht um gültige Patente gehandelt. Nach Ansicht des Geschworenengerichts in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware konnte Philips dies allerdings nicht beweisen.

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