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Bundespräsident Steinmeier eröffnet re:publica mit Rede zur Debattenkultur

Der Bundespräsident eröffnet die Digitalkonferenz re:publica. Für eine bessere Debattenkultur im Netz will er Internetkonzerne in die Pflicht nehmen.
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Der Bundespräsident will in seiner Eröffnungsrede die Debattenkultur im Netz und außerhalb des Netzes thematisieren. Quelle: Reuters
Frank-Walter Steinmeier

Der Bundespräsident will in seiner Eröffnungsrede die Debattenkultur im Netz und außerhalb des Netzes thematisieren.

(Foto: Reuters)

BerlinUnkonventionell ist sicher nicht die erste Eigenschaft, die einem zu Frank-Walter Steinmeier einfällt, dem grundsoliden und gelegentlich etwas spröden Bundespräsidenten. Doch gleich zu Beginn seiner Amtszeit wagte er etwas, das keiner seiner Vorgänger getan hatte. Steinmeier richtete eine Facebook-Seite ein. Dort treibt er seither, was man in Onlinenetzwerken halt so treibt: postet Videos und Bilder, wünscht frohe Ostern.

Manchmal, wenn Steinmeier allein im Büro vorm Rechner sitzt, tut er auch, was man im Netz lieber unterlassen sollte: Er liest die Kommentarspalten unter seinen Facebook-Botschaften – und vermiest sich so den Tag. Es verstöre ihn, berichtete er im vergangenen Jahr, wie „mir die Leute die Pest an den Hals wünschen oder gleich den Strick“.

Am Montag will Steinmeier in Berlin die Internetkonferenz re:publica mit einer Rede zur Debattenkultur in und außerhalb des Netzes eröffnen. Er verknüpft darin die großen Themen seiner Präsidentschaft: die Demokratie und die Digitalisierung.

Steinmeier beklagt schon länger die „Parzellierung der Öffentlichkeit“, den Zerfall der Gesellschaft in „unversöhnliche Gruppen“ und die „epidemische Verbreitung von Desinformation im Internet“. Und seine Sorgen wachsen.

Das Motto der re:publica ist das Lob der Komplexität. Steinmeier, der dazu neigt, in Schachtelsätzen zu formulieren, kommt das entgegen. Nicht die Schnellen und Schrillen sollen den Diskurs beherrschen, fordert er, sondern die Nachdenklichen.

Dafür will der Bundespräsident auch die Anbieter der Onlinedienste in die Pflicht nehmen. Plattformen wie Facebook, die erst allmählich und auch nur unter dem Druck der Empörung über Troll-Armeen und Fake-News-Kampagnen beginnen, sich ihrer Verantwortung für die Demokratie bewusst zu werden.

Die Demokratie sei „weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie“ versehen, hatte Steinmeier in seiner Antrittsrede gemahnt. Zwei Jahre ist das her. Die sogenannten sozialen Medien haben, das ist seither klar geworden, der Demokratie bisher eher geschadet als genutzt.

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