Einigung mit Apple und Microsoft Groß angelegte Patentklage gegen Google beigelegt

Sieben Patente um Such-Technologien standen im Zentrum des jüngsten Patentstreits. Google hat sich jetzt mit dem Patent-Konsortium Rockstar geeinigt. Ob Google Geld an Rockstar gezahlt hat, ist unklar.
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Im Visier des Patentstreits stand vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird. Quelle: dpa

Im Visier des Patentstreits stand vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird.

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New YorkDer Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche kühlt sich weiter ab. Google und das Patent-Konsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, legten ihren Streit vor einem Gericht in Texas bei. Bei der im Oktober 2013 eingereichten Rockstar-Klage ging es um sieben Patente für Such-Technologien. Im Visier stand vor allem das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird. Es gibt keine Angaben, ob Google für die Beilegung des Streits Geld an Rockstar gezahlt hat.

Das Rockstar-Konsortium hatte sich 2011 rund 6000 Patente des insolventen kanadischen Netzwerk-Ausrüsters Nortel gesichert. Damals hatten sich Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson zusammengetan und boten 4,5 Milliarden Dollar für den Ideenschatz. Google unterlag in der Nortel-Auktion und setzte wenig später zum Kauf des Mobilfunk-Pioniers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an. Ein erklärtes Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Rockstar betonte zugleich, das Konsortium gehöre zwar den Google-Rivalen, agiert nach eigenen Angaben aber unabhängig. Die Klage im vergangenen Herbst hatte den bereits deutlich abgeflauten Patentkonflikt im Mobilfunk-Geschäft etwas aufgewärmt.

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