Expansion in Deutschland Taxi-Dienst Uber ignoriert Gerichtsentscheid

Der private Chauffeurdienst Uber wurde per einstweiliger Verfügung das Angebot in Berlin untersagt – doch den Klägern mangelt es an Geld für die entscheidende Instanz. Der umstrittene App-Dienst reagiert mit Expansion.
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Ein Uber Taxi hier in Neu Delhi. Das US-Unternehmen vermittelt Hobby-Fahrer als Chauffeure. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverbund wehrt sich nun gegen die Konkurrenz. Quelle: ap

Ein Uber Taxi hier in Neu Delhi. Das US-Unternehmen vermittelt Hobby-Fahrer als Chauffeure. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverbund wehrt sich nun gegen die Konkurrenz.

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BerlinDer umstrittene Taxi-App-Dienst Uber will über Berlin hinaus in weitere deutsche Großstädte expandieren. Schon im Mai sei der Start in Frankfurt am Main geplant, wenig später sollten Düsseldorf, Köln und Hamburg folgen, kündigte Pierre-Dimitri Gore-Coty, Nord- und Westeuropa-Chef von Uber, in der „Welt am Sonntag“ an. Das US-Unternehmen vermittelt Hobby-Fahrer als Chauffeure.

Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband will sich gerichtlich gegen die Konkurrenz wehren. „Eine Klage wird vorbereitet“, sagte Verbandsgeschäftsführer Thomas Grätz dem Blatt. „Wir sind zuversichtlich, dass die Attacke auf das Taxigewerbe abgewehrt wird.“ Weder Uber noch der Taxiverband waren zunächst für eine Stellungnahme zu erreichen.

In Berlin hatte das Landgericht den Chauffeur-Dienst diese Woche in einer einstweiligen Verfügung verboten. Der klagende Taxiunternehmer will die Entscheidung aber nicht durchsetzen, weil er nach einem möglicherweise anderen Urteil in der Hauptsache hohe Schadenersatz-Forderungen befürchtet. Das US-Start-up will seinen Dienst wie bisher anbieten.

Manager Gore-Coty sagte der „Welt am Sonntag“, die Rechtslage sei lange nicht so eindeutig wie von den Taxifahrern behauptet. „Die deutsche Gesetzgebung ist zu einer Zeit geschrieben worden, als das Internet noch nicht erfunden war und es unseren Vermittlungsservice gar nicht hätte geben können.“

In den USA ist die Internetfirma seit fünf Jahren am Markt und inzwischen in etwa 50 Städten vertreten. Auch dort sowie in Paris und Brüssel ist es zu Konflikten mit Taxifahrern gekommen. Der Deutsche Taxiverband wirft Uber vor, Chauffeure ohne Taxi-Schein und ohne ausreichende Versicherung zu vermitteln.

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  • dpa
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