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Gebührenstreit Gema kann Klage gegen Youtube nicht zustellen

Die Verwertungsgesellschaft hat vergeblich versucht in Deutschland gegen Youtube zu klagen - die Klage lässt sich nicht zustellen. Nun muss die Gema den internationalen Rechtsweg gehen. Es geht um die Sperrhinweise.
31.01.2013 - 13:20 Uhr 4 Kommentare
Ein Google-Büro in Kanada. Die Gema muss gegen Youtube nun international klagen. Quelle: Reuters

Ein Google-Büro in Kanada. Die Gema muss gegen Youtube nun international klagen.

(Foto: Reuters)

Düsseldorf Im Streit mit der Internet-Videoplattform YouTube muss die Verwertungsgesellschaft Gema nun den internationalen Rechtsweg beschreiten. Eine Unterlassungsklage gegen die Google-Tochter, die von der Gema beim Landgericht München eingereicht wurde, konnte in Deutschland nicht zugestellt werden, sagte Gema-Sprecherin Ursula Goebel der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. „Wir gehen nun davon aus, dass es mehrere Wochen dauert, bis das Dokument in den USA zugestellt werden kann.“

Bei der Klage der Gema geht es um die Sperrhinweise von YouTube, die erscheinen, wenn die Videos in Deutschland nicht angeschaut werden dürfen. YouTube-Nutzer in Deutschland sehen dann in der Regel den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe. Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen, weil sie in der Regel die Sperrung nicht veranlasst habe.

Im Streit um eine Vergütung von Musikvideos auf YouTube habe die Gema nur exemplarisch zwölf Titel sperren lassen. In dieser Sache standen sich die Google-Tochter und die Gema in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Gegen dieses Urteil haben beide Seiten Rechtsmittel eingelegt. Die Verhandlungen zwischen der Gema und YouTube wurden im vergangenen Dezember abgebrochen, die Verwertungsgesellschaft fordert nun 1,6 Millionen Euro Schadenersatz.

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab.

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    In Deutschland sind nach einer Erhebung von OpenDataCity derzeit 61,5 Prozent der weltweiten Top-1000-Videos von YouTube gesperrt. Damit liegt Deutschland deutlich vor Südsudan (15 Prozent) und Vatikanstadt (5 Prozent).

    • dpa
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    4 Kommentare zu "Gebührenstreit: Gema kann Klage gegen Youtube nicht zustellen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    • Völlig richtig was Harald sagt. Als wenn es keine anderen wichtigen Themen als die schrappige Gema gäbe. Wenn ich die vielen Sperren auf der deutschen Seite sehe, kommt es mir eh hoch.

    • Recht haben die GEMA Bosse. Der Hinweis ist unvollständig. Es müsste der Link zu einer Internationalen Seite angegeben werden auf der das Anschauen möglich ist.

    • Ich finde es schon recht merkwürdig welche Ausartungen das Internet annimmt. Selbst angeblich seriöse Firmen sind rechtlich nicht so belangbar wie sie es sein sollten.
      Da versteuert Amazon Waren nicht in Deutschland sondern in Luxemburg. Ebay das selbe. Chinesen machen Millionenumsätze bei Ebay und zahlen keinen Cent an Steuern. Und wichtige Firmen muss man teuer international verklagen. Echt der Hammer

    • Geld Geld Geld. Man kann es nicht mehr hören! Sollen sie doch dran ersticken!

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