iPhone-Entsperrung New Yorker Richter gibt Apple Rückendeckung

Die Entscheidung eines New Yorker Richters könnte imiPhone-Streit mit dem FBI die Waagschale zu Gunsten von Apple bewegen. Wenn der Fall beim Obersten Gericht landen sollte, dürfte es das Urteil berücksichtigen.
Der Konzern bekommt im Streit um die Entsperrung eines Smartphones Rückenwind von einem New Yorker Richter. Quelle: AFP
iPhone von Apple

Der Konzern bekommt im Streit um die Entsperrung eines Smartphones Rückenwind von einem New Yorker Richter.

(Foto: AFP)

New YorkApple bekommt in der Kraftprobe mit der US-Regierung um das Entsperren von iPhones wichtige Rückendeckung von einem Bundesrichter aus New York. Er entschied, dass die Regierung mit einem Gesetz aus dem 18. Jahrhundert keine angemessene rechtliche Grundlage gefunden habe, um das Entsperren eines iPhones zu fordern.

In dem New Yorker Fall geht es um das Telefon eines Drogenhändlers. Für Aufsehen sorgte zuletzt ein ähnliches Verfahren in Kalifornien, in dem die Richterin Apple dazu verpflichtete, dem FBI beim Entsperren eines iPhones zu helfen, das von einem toten Attentäter genutzt worden war. Auch dort bezieht sich die Regierung auf den sogenannten „All Writs Act“ von 1789. Das Gesetz gibt Richtern grundsätzlich das Recht, alle nötigen Maßnahmen anzuordnen.

Der Richter James Orenstein aus Brooklyn befand jetzt jedoch in seiner am Montag veröffentlichten 50 Seiten langen Entscheidung, das Gesetz sei in diesem Fall nicht anwendbar. Zum einen habe der US-Kongress bereits über eine Gesetzgebung für entsprechende Fälle beraten, sie aber nicht angenommen. Zum anderen wäre es ein „Verrat an dem Vermächtnis der Verfassung“, es ohne eine aktuelle Diskussion über Sicherheit und Datenschutz anzuwenden und so zu tun, als hätten die Gründerväter diese Debatte geführt.

Die New Yorker Entscheidung hat zwar keinen direkten Einfluss auf das Verfahren in Kalifornien - sie deckt sich jedoch zumindest teilweise mit der Argumentation, mit der Apple notfalls bis zum Obersten Gericht der USA ziehen will. Unklar ist, warum das FBI in dem New Yorker Fall überhaupt Apple zum Entsperren zwingen wollte. Zum einen hat sich der Tatverdächtige in dem Fall bereits für schuldig erklärt. Außerdem handelt es sich bei dem iPhone um ein Modell mit dem veralteten Betriebssystem iOS 7, das auch ohne Hilfe von Apple geknackt werden könnte.

In Kalifornien wurde Apple per Gerichtsbeschluss angewiesen, dem FBI beim Entsperren eines iPhones 5C zu helfen, das von dem Attentäter von San Bernardino genutzt worden war. Er und seine Frau hatten 14 Menschen in der kalifornischen Stadt getötet. Das Paar, das die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützt haben soll, starb in einem Gefecht mit der Polizei.

Die Behörden wollen vor allem, dass Apple per Software-Eingriff die Funktion aushebelt, die den Inhalt eines Telefons löscht, wenn zehn Mal ein falsches Passwort eingegeben wird. Dann könnten sie unendlich viele Passwörter ausprobieren, bis sie das richtige erwischen.

Apple triumphiert, VW wird abgestraft
Platz 10: Amazon
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Die Unternehmensberatung Interbrand veröffentlicht jährlich ihr Markenwert-Ranking. Die Bewertung der Unternehmen erfolgt über eine Analyse verschiedener Aspekte, angefangen bei der Finanzkraft über die Bekanntheit der Produkte bis hin zu den Serviceleistungen eines Unternehmens. Die Bewertungsmethode ist ISO-zertifiziert. Eröffnet wird das Ranking im aktuellen Jahr von Amazon. Der Markenwert wird auf 37,9 Milliarden Dollar geschätzt. Im Vergleich zu Vorjahr steigt der Wert um rund 29 Prozent, womit der Online-Versandhändler den Autobauer Mercedes aus den Top-Ten verdrängt hat.

Platz 9: McDonalds
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Der Burgerbrater aus den USA muss leichte Einbußen des Markenwerts hinnehmen. 2015 wird der Markenwert von McDonalds auf 39,8 Milliarden Dollar geschätzt, ein Minus von sechs Prozent. An der Fast-Food-Kette nagt das miese Image ungesundes Essen zu verkaufen. McDonalds bemüht sich zwar um eine gesündere Außenwirkung – zum Beispiel durch den Verkauf von Salaten – doch bislang liefert diese Strategie keine bewegenden Erfolge.

Platz 8: General Electric
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Zwischen General Electric und Siemens tobte lange der Kampf um den französischen Maschinenbaukonzern Alstom. Am Ende hatte GE das glücklichere Händchen. Beim Markenwerte-Ranking hat es dem US-Mischkonzern aber nicht wirklich geholfen. Verglichen mit 2014 sinkt der Markenwert um sieben Prozent auf 42,3 Milliarden Dollar.

Platz 7: Samsung
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Im Kampf gegen Apple um die Smartphone-Krone scheint Samsung ein wenig die Luft auszugehen. Zwar verkaufen die Südkoreaner weltweit die meisten Smartphones, doch hinsichtlich des Markenwertes kann Samsung den Kaliforniern nicht das Wasser reichen. Samsung baut zwar von den technischen Aspekten gesehen bereits bessere Handys als Apple, doch noch immer besitzt das südkoreanische Unternehmen nicht die Strahlkraft, wie der „i-Konzern“. Bezeichnend dafür ist das Markenwert-Ranking. So konnte Samsung im laufenden Jahr seinen Markenwert nicht verbessern. Er stagniert bei 45,3 Milliarden Dollar.

Platz 6: Toyota
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Der VW-Skandal könnte eine Chance für Toyota werden. Der weltweit größte Autobauer, der Anfang des Jahres bereits den Atem der herangaloppierenden Wolfsburger gespürt hat, kann nun den Abstand wieder vergrößern – vor allem in den USA. Wo Toyota ohnehin weit mehr Autos verkauft als VW, stellt der deutsche Konkurrent nun kaum noch eine Konkurrenz dar. Die aktuellen Entwicklungen spiegeln sich auch im Ranking wider. Während VW deutlich an Wert verliert, kann Toyota rund 16 Prozent zulegen auf 49,0 Milliarden Dollar.

Platz 5: IBM
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IBM befindet sich seit dem Verkauf des Computergeschäfts noch immer in einer Findungsphase. Der Konzern bietet Cloud-Lösungen an und berät IT-Unternehmen. Weltweit beschäftigt IBM knapp 380.000 Mitarbeiter. Der Markenwert sinkt um zehn Prozent auf 65,1 Milliarden Dollar.

Platz 4: Microsoft
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Mit Windows 8.1 wollte Microsoft den großen Wurf auf den Markt bringen. Ein Betriebssystem, das sowohl für Desktop- als auch für Tabletanwendungen genutzt werden sollte. Doch der Coup ging nach hinten los. Mit Windows 10 will der Softwarekonzern nun alles besser machen – und das scheint zu gelingen. Das Betriebssystem wirkt ausgereifter als die Version 8.1 und was viele Nutzer besonders erleichtert; Windows 10 hat wieder einen Start-Button. Der Markenwert steigt im laufenden Jahr daher um elf Prozent auf 67,7 Milliarden Dollar.

Apple weigert sich, die Anordnung des kalifornischen Gerichts zu befolgen. Der Konzern warnt, dafür müsse erstmals eine Software geschrieben werden, mit der man die Zugangssperre aushebeln könne - und die Folgen dieses Schritts seien zu gefährlich. Unter anderem ist die Sorge des Konzerns, dass ein solcher Einsatz des „All Writs Act“ als rechtliche Grundlage der Präzedenzfall für alle Arten von Überwachungsmaßnahmen sein könnte.

Am Dienstag will Apples Chefjustiziar Bruce Sewell vor dem US-Kongress die Position des Konzerns erläutern. Er wird laut dem vorab veröffentlichten Redetext unter anderem die Argumentation wiederholen, dass die die FBI-Forderungen einer „Hintertür“ ins iPhone gleichkämen, die die Sicherheit für alle schwächen würde.

  • dpa
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