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Der Medien-Kommissar Sisyphusarbeit im Netz

Der Staat alleine wird den Kampf gegen Hass und Hetze nicht gewinnen. Wirtschaft und Medien sind in der Auseinandersetzung mit dem Populismus gefordert, mit Fakten und Dialog eine konstruktive Rolle zu spielen.
29.05.2017 - 16:26 Uhr Kommentieren
Pro Sieben Sat 1: Die Telenovela im Vorstand – Medien-Kommissar
Der Medien-Kommissar

Handelsblatt-Korrespondent Hans-Peter Siebenhaar wirft wöchentlich einen Blick auf die Medienbranche.

Die von der „Wirtschaftswoche“ veröffentliche Replik von Facebook auf Justizminister Heiko Maas und dessen geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz – besser bekannt als Facebook-Gesetz – kann der Sozialdemokrat nicht von einfach vom Tisch wischen. Die Gesetzesvorlage ist aus Sicht des börsennotierten Konzerns aus dem Silicon Valley nicht geeignet, Hass, Hetze und Falschmeldungen zu bekämpfen.

Das soziale Netzwerk sieht sich nicht als Unternehmen, sondern vor allem den Staat in der Pflicht. Die Wahrheit liegt bekanntlich in der Mitte. Selbstverständlich muss Facebook – längst ein digitales, werbefinanziertes Medienunternehmen – endlich konsequent Verantwortung für seinen verbreiteten Inhalt übernehmen, aber das wird bei weitem nicht ausreichen.

Hass, Hetze, Falschmeldungen sind der Humus, den der Populismus braucht, um prächtig zu gedeihen. Zweifellos muss sich der Staat um diese gefährlichen Fehlentwicklungen kümmern. Doch dessen Sanktionen per neuem Gesetz werden nicht ausreichen, mit der Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas fertig zu werden. Auch die Wirtschaft und die Medien sind gefordert.

Viele Unternehmen haben eine sehr lange Erfahrung im Umgang mit Demagogie und Hetze. Die Energiebranche ist dafür ein Beispiel. „Populismus hat uns in den letzten Jahrzehnten beherrscht“, sagt Wolfgang Anzengruber, CEO des größten österreichischen Stromkonzerns Verbund, auf dem Wiener Strategieforum. „Alle lieben Energie, aber niemand will ein Kraftwerk sehen. Alle schätzen Autos, aber niemand ein Stahlwerk, welches das Blech dafür herstellt.“

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    In seiner Analyse hat der Vorstandschef drei Ingredienzien ausgemacht, nämlich Wut, Angst und Neid. Nicht zuletzt in den sozialen Netzwerken wie Facebook werden sie verbreitet.

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