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MP3-Patentstreit Microsoft muss doch nicht zahlen

Der weltgrößte Softwarekonzern Microsoft kann aufatmen. Ein US-Richter hat die milliardenschweren Schadensersatzforderungen von Alcatel-Lucent abgeschmettert. Das dürfte allerdings noch nicht die letzte Runde im Streit um MP3-Patente gewesen sein.
Microsoft sollte Milliarden für MP3-Patente zahlen. Das MP3-Format ist eng an das Windows-System und den Media-Player von Microsoft geknüpft. Foto: dpa Quelle: dpa

Microsoft sollte Milliarden für MP3-Patente zahlen. Das MP3-Format ist eng an das Windows-System und den Media-Player von Microsoft geknüpft. Foto: dpa

(Foto: dpa)

HB SEATTLE. Die Entscheidung von Bundesrichter Rudi Brewster in San Diego sei am Donnerstagabend gefallen, teilten beide Konzerne am Freitag mit. Brewster überstimmte damit die Geschworenen, die es vor einer Woche als erwiesen angesehen hatten, dass Microsoft Patente von Alcatel-Lucent verletzt hat. Der US-Konzern sollte daher 1,52 Mrd. Dollar Strafe zahlen. Alcatel-Lucent kündigte an, gegen die Richter-Entscheidung Berufung einzulegen. Ein Anwalt von Microsoft dagegen zeigte sich erfreut und erklärte, der Konzern sehe sich in seiner Haltung bestätigt.

In dem Streit geht es um Patente für MP3-Dateien. Microsoft hatte argumentiert, die entsprechenden Rechte bei der deutschen Fraunhofer-Gesellschaft für 16 Mill. Dollar ordnungsgemäß erworben zu haben. Zugleich warnte der Konzern, die Jury-Entscheidung könne die Tür für Klagen von Alcatel-Lucent gegen hunderte andere Firmen öffnen, die die Rechte ebenfalls von der Gesellschaft gekauft hätten.

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