Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Öffentlich-Rechtliche Sender Ringen um Rundfunkbeitrag – ARD schließt Verfassungsklage nicht aus

Über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrages herrscht Uneinigkeit. Die ARD kann sich auch eine Verfassungsklage in Karlsruhe vorstellen.
1 Kommentar
ARD droht im Ringen um Rundfunkbeitrag mit Verfassungsklage Quelle: dpa
Rundfunkbeitrag

Die ARD kann sich im Ringen um die Höhe des Rundfunkbeitrages einen Gang nach Karlsruhe vorstellen.

(Foto: dpa)

München Im Ringen um die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags schließt die ARD eine Verfassungsklage nicht aus. Falls nicht alle Landtage zustimmen sollten, „bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe“, sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in München. „Dies würde freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten. In dieser Zeit könnte nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden.“

Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro pro Haushalt im Monat festgelegt. Im Frühjahr 2019 müssen die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitteilen, wie viel Geld sie für 2021 bis 2024 brauchen. Die KEF macht dann einen Vorschlag für die Beitragshöhe. Die anschließende Entscheidung der Ministerpräsidenten muss von allen 16 Landtagen ratifiziert werden.

Als Alternative zu diesem Verfahren ist ein Indexmodell im Gespräch, wonach der Rundfunkbeitrag stets entsprechend der Inflationsrate steigt. Dies könnte „am Ende ein gangbarer Weg sein“, sagte Wilhelm.

Der Index decke allerdings nicht die tatsächlichen Kostensteigerungen ab, sondern wäre für ARD und ZDF „eine stetige Schrumpfung“. Denn: „Die rundfunkspezifische Teuerung, die beispielsweise die Entwicklung der Kosten für Musik-, Film- oder Sportrechte berücksichtigt, lag zwischen 2009 und 2017 bei rund 17 Prozent, während die Verbraucherpreise in diesem Zeitraum um 10,6 Prozent gestiegen sind.“

Aus einigen Ländern wurde in den vergangenen Monaten die Forderung erhoben, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, also nicht zu erhöhen. Dann müsse deutlich im Programm gekürzt werden, sagte Wilhelm. Was nicht möglich sei: ganze Bereiche wie Unterhaltung und Sport aus dem Programmauftrag zu nehmen. „Das wäre so aus unserer Sicht mit der Rundfunkfreiheit nicht vereinbar. Zumal es auch keine trennscharfe Abgrenzung der Genres gibt.“

TV-Serien wie „Charité“ und „Babylon Berlin“ seien Unterhaltung, aber auch Bildung und Information. Der Bereich Sport bestehe nicht nur aus Spitzenfußball, sondern etwa auch aus Paralympics, jungen Sportarten und der Breite des Wintersports.

Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht nach Angaben des ARD-Vorsitzenden und Intendanten des Bayerischen Rundfunks nicht mehr dem realen Aufwand: „Denn wir verwenden heute zusätzlich die Gelder der Beitragsrücklage, die zwischen 2013 und 2016 angespart wurde. Rechnet man diese angesparten Mittel auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann liegen wir heute schon real bei 18,35 Euro.“ Diese Rücklage werde bis 2020 aufgebraucht sein.

  • dpa
Startseite

Mehr zu: Öffentlich-Rechtliche Sender - Ringen um Rundfunkbeitrag – ARD schließt Verfassungsklage nicht aus

1 Kommentar zu "Öffentlich-Rechtliche Sender: Ringen um Rundfunkbeitrag – ARD schließt Verfassungsklage nicht aus"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Tut mir leid, aber ich halte es für einen Skandal, daß überhaupt Rundfunkbeiträge für den Staatsfunk erhoben werden. "Der Bereich Sport bestehe nicht nur aus Spitzenfußball, sondern etwa auch aus Paralympics, jungen Sportarten und der Breite des Wintersports."
    Alle diese Sportarten interessieren mich überhaupt nicht - und über die seltenen paar Minuten etwa für das Dressurreiten sind die Beiträge miserabel: die Reporter haben keine Ahnung, und die Filmchen sind so schlecht, daß man so gut wie nichts erkennen kann, allenfalls wie am Ende der Sieger die Kappe abnimmt. Aber statt den Sport den kostenlosen Spezialisten zu überlassen, knallt an jedem Wochenende einer der beiden Kanäle sogar den ganzen Tag sein Programm mit diesem Schrott zu.
    Und der Sport ist keine Ausnahme. Wenn ARD und ZDF verschwinden - ich würde es kaum merken. Lediglich einige Quiz-Sendungen sehe ich mir zuweilen an. Aber auch da laufen die guten, wie die von Jauch und Balder, ebenfalls kostenlos privat.
    Allerdings: gute Programme kommen von einigen Landessendern wie WDR oder MDR. Für die wäre ich gern bereit zu zahlen, wenn das nicht die Länder übernehmen wollen oder sollen. Daß und wie man heutzutage Medien im Abonnement betreiben kann, demonstrieren seit Jahren die (ehemaligen) Print-Verlage.
    Aber diesen Skandal hat das Verfassungsgericht bereits durchgewinkt. Mal sehen, ob es die Chuzpe hat, ihn auch noch zu vergrößern ...

Serviceangebote