Apple und die „Paradise Papers“-Enthüllungen

Das geht aus einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ hervor, die gemeinsam mit anderen Medien die sogenannten „Paradise Papers“ ausgewertet hat – einen Fundus von Millionen internen Dokumenten, der von der Kanzlei Appleby stammt. Die ist auf das Geschäft mit Offshore-Firmen spezialisiert, weshalb sich Baker McKenzie im Auftrag von Apple an sie wandte.

Die Veröffentlichung zeigt einmal mehr, wie Konzerne die Unterschiede in der internationalen Gesetzgebung ausnutzen, um ihre Last zu senken oder niedrig zu halten: Die Steuersätze sind unterschiedlich hoch, die Einkünfte lassen sich einfach verschieben. Das geschieht möglichst ohne Öffentlichkeit, möglichst ohne Störung durch Politiker, aber legal. Apple verwies in einer Stellungnahme darauf, jeden Dollar zu zahlen, den er schuldig sei.

Apple nutzte über Jahre eine komplizierte Konstruktion, um die Steuerzahlungen auf Einkünfte im Ausland zu senken. Dabei spielte Irland eine zentrale Rolle – lange galt der Staat als Steueroase der Europäischen Union. In der Vergangenheit zahlte der iPhone-Hersteller außerhalb der USA teils weniger als zwei Prozent Steuern.

Allerdings nahm die Politik diese Praktiken in den vergangenen Jahren ins Visier. Neben Apple sahen sich auch Starbucks, Amazon und Ikea mit dem Vorwurf konfrontiert, Steuern vermieden zu haben. Im Mai 2013 musste sich Apple-Chef Tim Cook vor dem US-Senat rechtfertigen. Und im August 2016 verdonnerte die EU-Kommission den Konzern dazu, in Irland mehr als 13 Milliarden Dollar Steuern nachzuzahlen. Die Behörde monierte, dass Vereinbarungen zwischen Land und Firma als unzulässige staatliche Beihilfe zu bewerten sind. Beide fechten den Bescheid an.

Das Interesse an den Offshore-Standorten wuchs offenbar, als Irland eine Steuerreform verabschiedete. Die E-Mails vermitteln den Eindruck, dass Apple nach einer neuen Konstruktion suchte – und sie fand heraus: 2015 richtete die Kanzlei Appleby im Namen des Konzerns zwei Firmen auf der Insel ein. Wie der Konzern diese Verbindung genau nutze, sei aber unklar, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Eine denkbare Erklärung sei, „dass Apple rasch die irische Steuerreform umsetzen wollte“.

Der Konzern bestätigte den Bericht im Grundsatz: „Als Irland die Steuergesetze 2015 veränderte, nahm Apple Änderungen an der Firmenstruktur vor, um diese zu erfüllen.“ An der Steuerlast habe sich durch die neue Konstruktion im Grundsatz nichts geändert, erklärte der verschwiegene Konzern in einer ungewöhnlich langen Antwort auf die Artikel. Die bislang geheimen Gesellschaften in Jersey verändern also nichts am Steuersparmodell, sie erhalten es aber.

Der lange Weg zur Ikone

1976

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Die Firmengründer Steve Jobs und Steve Wozniak bauen in einer Garage die ersten Apple-Computer. Die Geräte, die sie für 666,66 Dollar verkaufen, bestehen nur aus der Hauptplatine, ohne Gehäuse oder Tastatur. Mit Apple beginnt die Ära der Personal Computer, während meist noch Großrechner verwendet werden.

(Foto: AP)

1977

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Mit dem Apple II bringt das Unternehmen einen fertigen PC im Plastikgehäuse und mit einer Farbgrafikkarte auf den Markt, der sich bis 1993 über zwei Millionen Mal verkaufte. 1980 geht Apple an die Börse.

(Foto: Imago)

1984

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Jobs, hier mit dem damaligen Apple-Präsidenten John Sculley (rechts), stellt den Macintosh-Computer vor, mit dem eine grafische Benutzeroberfläche und die Bedienung per Maus populär werden.

(Foto: dpa)

1985

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Jobs wird in einem Machtkampf aus dem Unternehmen gedrängt. Er gründet danach die Computer Firma Next und führt das Animations-Studio Pixar.

(Foto: dapd)

1991

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Apple bringt seinen ersten erfolgreichen Laptop auf den Markt, das PowerBook 100.

(Foto: Imago)

1993

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Der PDA Apple Newton wird vorgestellt, verkauft sich aber nur schlecht, weil viele der visionären Konzepte wie die Handschriftenerkennung in der Praxis nur mäßig funktionieren

(Foto: dpa)

1997

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Apple steht finanziell mit dem Rücken zur Wand und holt Jobs zurück. Mit dem Kauf von Next für über 400 Millionen Dollar wird das bei Next entwickelte Betriebssystem zur Grundlage des Mac-Systems OS X, dass heute noch eingesetzt wird.

(Foto: AP)

Der Fall wirft jedoch einige grundsätzliche Fragen auf. Eine wichtige lautet: Wo sollten internationale Konzerne Steuern zahlen? Der iPhone-Hersteller argumentiert, dass er mit einer Quote von weltweit 24,6 Prozent mehr als „der Durchschnitt multinationaler Konzerne in den USA“ zahle. Einen Großteil entrichte er aber in der Heimat, wo auch „die überwiegende Mehrheit des Wertes von Apple-Produkten geschaffen wird“, etwa Entwicklung und Design. Auch viele deutsche Konzerne verfahren nach diesem Prinzip – und versteuern in Deutschland Einnahmen aus dem Ausland.

Was Apple allerdings nicht so explizit erklärt: Das Unternehmen hat einen beträchtlichen Teil der Gewinne noch nicht versteuert, sondern lagert sie in ausländischen Tochterfirmen. Die Cash-Reserven beliefen sich Ende des letzten Quartals auf fast 270 Milliarden Dollar. Sollte US-Präsident Donald Trump seine Steuerreform durchsetzen und die Sätze für Unternehmen deutlich senken, könnte der iKonzern das Geld zu günstigen Konditionen in die USA zurückholen.

Apple schließt die Stellungnahme damit, dass „eine umfassende internationale Steuerreform“ für essenziell sei – „der freie Fluss von Kapital wird das wirtschaftliche Wachstum beschleunigen und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützen“. Dafür sei eine internationale Initiative nötig. Ob er auch höhere Steuern unterstützt, geht aus dem Schreiben nicht hervor.