Patentklagen Nokia zieht in Deutschland gegen Apple vor Gericht

Klagen in Deutschland und den USA: Nokia greift Apple vor Gericht an. Der einstige Handy-Weltmarktführer wirft dem iPhone-Hersteller Patentverletzungen vor. Doch auch Apple attackiert Nokia.
Update: 22.12.2016 - 11:10 Uhr Kommentieren
Das finnische Unternehmen geht gerichtlich gegen den iPhone-Hersteller Apple vor. Quelle: Reuters
Nokia

Das finnische Unternehmen geht gerichtlich gegen den iPhone-Hersteller Apple vor.

(Foto: Reuters)

EspooApple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen großen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche an. Am Mittwoch verklagte Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf, 32 Patente zu verletzen. Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple warf bereits einen Tag zuvor den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management vor, mit Nokia unter einer Decke zu stecken, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten eigentlich 2011 ihren mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf Ausrüstung für Mobilfunk-Netze.

Seit der 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Schutzrechte abgelehnt, erklärte Nokia nun. „Nach einigen Jahren mit Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung über die Nutzung dieser Patente durch Apple handeln wir nun zur Verteidigung unserer Rechte“, betonte Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto.

Wer bei Apple die Fäden zieht
Apple-Legenden
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Seine Visionen spielen bei Apple immer noch eine große Rolle. Steve Jobs (links) gründete den Konzern 1976 zusammen mit Steve Wozniak (rechts) in einer Garage. Das Bild zeigt die beiden 1984 mit dem damaligen Apple-Chef John Sculley. 1985 verließ Jobs nach einem Machtkampf das Unternehmen, kehrte aber 1997 zurück. Mit dem iMac, dem iPhone und dem iPad führte er den angeschlagenen Konzern zurück auf die Erfolgsspur und machte ihn zu einem der wertvollsten Unternehmen der Welt. 2011 starb Jobs an einer Krebserkrankung.

Tim Cook
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Der Manager ist seit 1998 im Konzern und übernahm 2011 die Zügel von Gründer Steve Jobs, der nur wenige Wochen später verstarb. Der Sohn eines Werftarbeiters arbeitete zunächst bei IBM und Compaq. Beim iPhone-Konzern brauchte er lange, um aus dem Schatten von Übervater Jobs hervorzutreten. Unter anderem wurde ihm vorgeworfen, keine neuen Produktinnovationen an den Start gebracht zu haben. Darauf reagierte er unter anderem mit der Einführung der Apple Watch. 2014 outete er sich als erster Chef eines amerikanischen Großkonzerns als homosexuell.

Jonathan Ive
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Der Brite hat als Chefdesigner einen der einflussreichsten Posten im Konzern. Seit 1992 arbeitet er für Apple. Sein erstes großes Projekt war der iMac, dessen Formsprache Apple-Produkte wie das iPhone oder das iPad bis heute beeinflusst. Im Mai 2015 übernahm er den neu geschaffenen Posten als Designvorstand. Ive ist ein großer Bewunderer des Braun-Designers Dieter Rams.

Luca Maestri
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Der Italiener ist seit 2013 im Vorstand von Apple für die Finanzen zuständig. Zuvor sammelte er zahlreiche internationale Erfahrung, unter anderem bei General Motors, Nokia Siemens Networks und Xerox.

Jeff Williams
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Williams ist seit 1998 im Konzern und seit Dezember 2015 Chief Operating Officer. Zuvor arbeitete er 13 Jahre lang für den Computerriesen IBM. Er spielte zunächst eine wichtige Rolle beim Einstieg des Konzerns in den Smartphone-Markt und leitete später die Entwicklung der Apple Watch.

Eddy Cue
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Eddy Cue ist ein echtes Apple-Urgestein. Der studierte Informatiker arbeitet seit 1989 für den Konzern. Er trieb zunächst den Aufbau des Online-Geschäfts von Apple voran und war später auch für den iTunes-Store und den App Store verantwortlich. Als Senior Vice President für Internet-Software und Dienstleistungen unterstehen ihm heute alle Online-Marktplätze. 2014 wurde er für seine Verdienste um die Entwicklung der Medienbranche mit dem „Spirit of Live“-Prize ausgezeichnet.

Craig Federighi
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Der Manager ist studierter Informatiker und Elektroingenieur. 1996 lernte er beim Computerhersteller Next den Apple-Gründer Steve Jobs kennen. Nach drei Jahren beim IT-Unternehmen Ariba kehrte er 2009 zu Apple zurück. Er leitet die Entwicklung der Betriebssysteme iOS und macOS. Das für Apple charakteristisch gewordene minimalistische Design geht auch auf sein Konto.

Ein Apple-Sprecher konterte, Nokia habe keine fairen Bedingungen für Patente angeboten. Nun greife das finnische Unternehmen zu Methoden eines „Patent-Trolls“, um Geld von Apple zu verlangen - zum Teil für Apples eigene Erfindungen. Als „Patent-Trolle“ werden in der Branche Firmen bezeichnet, die selbst keine Geräte bauen, aber mit oft zusammengekauften Patenten Hersteller verklagen. Laut Apples Klage erteilte Nokia den Patentfirmen Acacia und Conversant Lizenzen auf Patente, mit denen diese dann Dutzende Klagen gestartet hätten.

Nokia hatte als Mobilfunk-Vorreiter ein großes Patent-Portfolio angehäuft. Für kommendes Jahr plant das Unternehmen ein Comeback: Unter der Marke Nokia soll kommendes Jahr aus der Produktion eines zu Foxconn gehörenden Herstellers ein Android-Smartphone auf den Markt kommen. Eine langjährige Marken-Lizenz dafür gab Nokia an die Firma HMD.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und der neue Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich einen regelrechten Patentkrieg mit Dutzenden von Klagen weltweit geliefert. Apple warf Samsung 2011 vor, Technik und Design seiner iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben, Samsung führte die Verletzung technischer Patente ins Feld. Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen.

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