Patentkrieg mit Apple Gericht verbietet Samsungs Tablet-PC

Der Samsungs Tablet-PC Galaxy darf in Deutschland nicht verkauft werden. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte die einstweilige Verfügung, die Apple gegen seinen Rivalen erwirkt hatte.
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Das Apple ipad 2 (l) und der Samsung Galaxy Tab 10.1 (r): Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers in der Europäischen Union untersagen lassen. Quelle: dpa

Das Apple ipad 2 (l) und der Samsung Galaxy Tab 10.1 (r): Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers in der Europäischen Union untersagen lassen.

(Foto: dpa)

DüsseldorfApple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung erneut einen Sieg vor Gericht errungen. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte am Donnerstag die einstweilige Verfügung, wonach Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf. Die Kammer folgte der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Patentrechte. Samsung kam indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, nicht durch. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die vorsitzende Richterin. 

Das Gericht hatte zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. 

Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy die Dominanz von Apple in diesem Computersegment knacken. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft.

 

  • rtr
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2 Kommentare zu "Patentkrieg mit Apple: Gericht verbietet Samsungs Tablet-PC in Deutschland"

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  • http://twitter.com/#!/search?q=%23applevssamsung
    http://twitter.com/#!/AllAboutSamsung

    Was ist denn das für ein falscher Handelsblatt-Beitrag???

  • Die Anhörung läuft doch gerade noch und kann im Netz verfolgt werden.
    Ist m.E. noch keine Entscheidung nach Anhörung gefallen und ich bin Live dabei !

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