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Patentstreit Apple fordert Importstopp von Samsung-Geräten

Im Streit um Ideenklau fordert Apple ein Importverbot für einige Samsung-Geräte. Damit spitzt sich der Streit zwischen dem iPhone-Hersteller und einem seiner wichtigsten Zulieferer weiter zu.
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Auffallend ähnlich sehen sich Apples iPhone (links) und das Samsung Galaxy S. Quelle: Reuters

Auffallend ähnlich sehen sich Apples iPhone (links) und das Samsung Galaxy S.

(Foto: Reuters)

New York Apple verstärkt den Druck auf Samsung im Ideenklau-Streit. Der iPhone-Hersteller fordert jetzt auch vor der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für einige Samsung-Geräte. Um welche Modelle es dabei geht, blieb zunächst unklar.

Damit eskaliert Apple den Streit zwischen den beiden Unternehmen weiter. Samsung hatte jüngst bereits bei der ITC einen Importstopp für Apples iPhones und iPad-Tablets gefordert. Apple lässt die Geräte in China bauen und könnte sie dann nicht mehr in die USA einführen.

Apple will seinerseits vor einem Gericht in Kalifornien ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für mehrere Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung durchsetzen. Die zusätzliche ITC-Beschwerde könne große Bedeutung gewinnen, falls Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung abgeschlagen werde, argumentierte der deutsche Patentexperte Florian Müller. „Dann würde die ITC vermutlich eher eine Entscheidung fällen als die amerikanischen Bundesgerichte.“ Apple hatte den Streit losgetreten und Samsung vorgeworfen, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Die Südkoreaner warfen Apple im Gegenzug ebenfalls Patentverletzungen vor. Inzwischen überziehen sich die Unternehmen mit Klagen vor diversen Instanzen in mehreren Ländern. Brisant macht den Schlagabtausch auch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple-Zulieferern gehört. Zugleich geht es um den Konkurrenzkampf der Mobilfunk-Plattformen: Der südkoreanische Konzern ist ein führender Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android.

  • dpa
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