Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Patentstreit Apple unterstellt Android-Gründer vorsätzlichen Diebstahl

Mit allen Mitteln verteidigt Apple seine Vormachtstellung. Im Patenstreit mit Google belastet der Konzern Android-Gründer Andy Rubin, früher eigener Mitarbeiter und heute Chef der Mobilsparte des Konkurrenten, schwer.
Kommentieren
Google vs. Apple: Zwei Smartphones unter sich. Quelle: AFP

Google vs. Apple: Zwei Smartphones unter sich.

(Foto: AFP)

San FranciscoApple holt erneut zum Schlag gegen Google aus. Andy Rubin, Android-Gründer und heutiger Chef der Mobilsparte von Google, hat bei Apple an einem der Patente mitgearbeitet, die Android heute verletzt. Rubin wusste also, was er tat, als er diesen Softwarecode verwendet hat, behauptet Apple. Stimmen die Vorwürfe, drohen gravierende Konsequenzen und die Schlinge um den Hals des Mobilfunkneulings zieht sich weiter zu.

263 - das könnte die alles entscheidende Zahl für Google werden. 263 ist die Nummer eines Apple-Patents, dass der taiwanesische Smartphone-Hersteller HTC verletzt haben soll. HTC benutzt bei den fraglichen Geräten das Betriebssystem Android, und Entwickler von Android ist niemand anderes als Google.

Im Kern geht es um die Behauptung, Rubin habe Mitte der 90er Jahre als untergeordneter Software-Ingenieur bei Apple begonnen und genau an diejenigen Ingenieure berichtet, die zur Zeit seiner Mitarbeit das Patent 263 entwickelt haben. Es sei daher „kein Wunder“, so Apple in einem Brief an die Handelsbehörde International Trade Commission (ITC), den der süddeutsche Patentexperte Florian Müller ausgegraben hat, „dass die Android-Plattform das betreffende Subsystem ... nutze.“ Mit anderen Worten: Das war pure Absicht. Google in Mountain View wollte auf Anfrage des Handelsblatts bislang keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgeben.

Die fragliche Anstellungszeit von Andy Rubin bei Apple liegt allerdings weit vor dem Start des iPhones und sogar vor Verkaufsbeginn des iPods. Alles wird davon abhängen, ob im Zweifel detaillierte Beweise  den unterstellten Vorsatz werden untermauern können. Patentexperte Müller auf Anfrage des Handelsblatts: „In Android steckt sicher viel mehr als dieses Patent. Trotzdem könnte es im US-Rechtssystem gravierende Konsequenzen für Google haben, wenn das besagte Patent für gültig und absichtlich verletzt erklärt wird.“ Eine vorsätzliche Patentverletzung wiegt schwerer als eine unabsichtliche, bei der sich ein Unternehmen nur im undurchschaubaren Chaos aus zigtausenden Patenten verirrt und ohne Wissen eine patentierte Technik verwendet hat.

Wenn Zwei sich streiten, freut sich der Dritte

Zusätzliche Brisanz bekommt der Anwurf durch die geplante Übernahme von Motorola durch Google. Motorola befindet sich bereits im Abwehrkampf gegen Apple und wieder geht es um Patent 263 und Android. Nach vollzogener Übernahme stünden sich dann die ehemals guten Freunde und heute unversöhnlichen Gegner erstmal direkt im Gerichtssaal gegenüber.

Die Hände reiben wird sich Oracles CEO Larry Ellison. Er hat Google auf Schadenersatz in Milliardenhöhe wegen Diebstahls geistigen Eigentums verklagt. Es geht um die Softwareplattform Java, die Oracle zusammen mit dem IT-Konzern Sun übernommen hat, und die in Android verwendet wird. Google bestreitet jegliches Fehlverhalten, aber musste schon die erste Schlappe einstecken. Vor dem Bezirksgericht Nordkalifornien in Oakland unterlag der Webriese im August mit seinem Antrag eine kompromittierende E-Mail aus den Gerichtsakten entfernen zu lassen. Google-Softwareingenieur Tim Lindholm schrieb 2010, dass der heutige CEO Larry Page und Google-Mitgründer Sergey Brin angefragt hätten, welche Alternativen es zu Java gebe. „Wir haben hunderte geprüft“, schriebt Lindholm, „und sind der Meinung, dass sie alle Mist sind. Wir gehen davon aus, dass wir über eine Java-Lizenz werden verhandeln müssen.“ Google bezeichnete die E-Mail als unvollständigen Entwurf, der zudem widerrechtlich von Oracle veröffentlicht worden sei. Richter William Alsup folgte dieser Argumentation nicht.

Sollte es nun im Patentfall 263 Apple gegen HTC und Apple gegen Motorola zur Feststellung einer wissentlichen Patentverletzung kommen würde das indirekt Oracles Position nur noch weiter stärken. Richter Alsup hat bereits angedroht, er werde das Top-Management von Oracle und Google dazu verdonnern ein oder zwei komplette Tage vor Gericht zu erscheinen, um im Beisein eines Richters eine außergerichtliche Einigung zu verhandeln. Ansonsten scheint ein Prozess unvermeidlich. Der geplante Beginn: Passend zum Gruselfest Halloween.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
Startseite

0 Kommentare zu "Patentstreit: Apple unterstellt Android-Gründer vorsätzlichen Diebstahl"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.