Patentstreit Google gegen Nokia und Microsoft

Google hat bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen Nokia und Microsoft eingereicht. Der Internetriese wirft den beiden Konzernen vor, durch Absprachen mobile Geräte verteuert zu haben.
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Google sorgt im Mobilfunk-Patentstreit in Brüssel für neuen Zündstoff. Quelle: AFP

Google sorgt im Mobilfunk-Patentstreit in Brüssel für neuen Zündstoff.

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Brüssel/BerlinGoogle spitzt den Mobilfunk-Patentstreit bei der EU-Kommission zu. Der Internet-Konzern reichte in Brüssel eine Beschwerde gegen Nokia und Microsoft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 2000 Nokia-Patenten an den Verwerter MOSAID ein. Darunter sind auch Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören und deshalb zu besonderen Konditionen lizenziert werden müssen. Google wirft Nokia und Microsoft eine Absprache vor, durch die mobile Geräte für die Nutzer teurer würden.

„Sie sollten dafür zur Verantwortung gezogen werden, und wir hoffen, dass unsere Beschwerde andere dazu ermutigt, diese Praxis zu untersuchen“, hieß es in einer Google-Stellungnahme am Freitag. Nokia wies den Vorwurf einer Absprache zurück. Microsoft sprach von einer „verzweifelten Taktik“ des Internet-Konzerns.

Das Google-Betriebssystem Android steht oft im Mittelpunkt von Patentklagen. Der Konzern warf seinen Konkurrenten wiederholt unfaire Patentangriffe auf das mit Abstand meistgenutzte mobile Betriebssystem vor. Nokia und Microsoft kooperieren bei der Android-Konkurrenzplattform Windows Phone, die allerdings nach wie vor einen sehr geringen Anteil am Smartphone-Markt hat.

Mit der Beschwerde kontert Google Ermittlungen der EU-Kommission gegen die neue Tochter Motorola. Die Brüsseler Behörde prüft nach Vorwürfen von Microsoft und Apple, ob der Handy-Hersteller seine Standard-Patente missbraucht. Motorola hatte solche Patente in mehreren Klagen - unter anderem auch in Deutschland - ins Feld geführt.

  • dpa
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