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Patentstreit Huawei entgeht nur knapp einem Verkaufsverbot in Deutschland

Patent-Kämpfe bestimmen zunehmend den Konkurrenzkampf der IT-Riesen. Neben Apple stand auch Huawei kurz vor einem Verkaufsverbot in Deutschland.
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Huawei entgeht knapp einem Verkaufsverbot in Deutschland Quelle: Reuters
Mobilfunkmesse in Barcelona

Der Verkauf der Huawei-Spitzenmodelle in Deutschland war bedroht.

(Foto: Reuters)

Düsseldorf Der zweitgrößte Smartphone-Hersteller der Welt, Huawei, hat in Deutschland knapp ein Verkaufsverbot abgewendet. Vor dem Landgericht in Düsseldorf hatte eine Gruppe von Patentinhabern wie Fraunhofer, Mitsubishi und Panasonic ein Verbot des Vertriebs von Smartphones, Tablets und Notebooks erwirkt.

Der chinesische Hersteller wendete eine Eskalation des Streits ab, indem er einen Lizenzvertrag unterschrieb, wie Huawei sowie der Patentanwalt der Kläger dem Handelsblatt bestätigten.

Im letzten Moment hat Huawei damit einen großen Rückschlag für sein Geschäft in Deutschland abgewendet. Das Verbot hätte einige der Spitzenmodelle des Herstellers betroffen. Huawei wollte sich auf Anfrage nicht äußern, welche Produkte genau unter das Verbot gefallen waren.

Patente sind ein entscheidender Faktor im Ringen der IT-Konzerne. Der Chipkonzern Qualcomm hatte im Dezember vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot erwirkt und mit der Zahlung von 1,34 Milliarden Euro in Kraft gesetzt. Deswegen musste Apple in Deutschland die Modelle iPhone 7, 8 und X aus den eigenen Verkaufsregalen nehmen. Huawei stand vor einem ähnlichen Schritt.

Huawei ist im vergangenen Jahr zum zweitgrößten Smartphone-Hersteller der Welt aufgestiegen. 2018 verkaufte die Firma aus dem südchinesischen Shenzhen mehr als 200 Millionen Geräte. Das war mehr als Apple. Nur Samsung setzte mehr Geräte ab.

Auf der Technologiemesse CES in Las Vegas stellt Huawei das neue Spitzenmodell Honor View 20 vor. Quelle: Bloomberg
Huawei präsentiert neue Smartphones

Auf der Technologiemesse CES in Las Vegas stellt Huawei das neue Spitzenmodell Honor View 20 vor.

(Foto: Bloomberg)

Deutschland ist ein wichtiger Markt für den Hersteller. In Düsseldorf hat Huawei seine Europazentrale aufgebaut. Zudem ist das chinesische Unternehmen ein wichtiger Zulieferer für die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica (O2).

Hintergrund des Streits ist eine Videotechnik: Entwickler des Fraunhofer-Instituts hatten zusammen mit anderen Forschern einen Ansatz entwickelt, mit dem sich Videos in höherer Qualität bei geringem Platzbedarf darstellen lassen. „H.246/AVC“ ist der Name des Kompressionsstandards, der auf vielen Geräten eingesetzt wird.

Das US-Unternehmen MPEG Licensing Administration (MPEG LA) verwaltet die Lizenz und hatte neben Huawei auch den chinesischen Telekommunikationskonzern ZTE vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt. Das Gericht hatte sich weitgehend der Darstellung von MPEG LA angeschlossen und in seinen Urteilen ein Verkaufsverbot sowohl gegen Geräte von Huawei als auch gegen Geräte von ZTE erwirkt.

Konzern steht in vielen Ländern unter Beobachtung

Ein Huawei-Sprecher sagte: „Wir haben das Urteil zur Kenntnis genommen und dagegen Rechtsmittel eingelegt.“ Auch eine ZTE-Sprecherin teilte mit, dass das Unternehmen in Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil gegangen sei.

Vor einer weiteren Eskalation in dem Streit erreichten die Firmen jedoch weitgehend eine Einigung. Huawei unterschrieb eine Lizenzvereinbarung. Und auch mit ZTE soll laut Klägerseite eine Einigung bevorstehen.

Huawei steht in vielen Ländern unter Beobachtung. Geheimdienste werfen dem Unternehmen vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen und vermuten, Ausrüstung oder Handys könnten für Spione eine Hintertür enthalten, um an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Huawei weist dies zurück.

In Australien und Neuseeland darf sich die Firma trotzdem nicht am 5G-Aufbau beteiligen, in den USA ist sie von den meisten Geschäften ausgeschlossen. Auch Norwegen prüft den Ausschluss des Konzerns beim Ausbau der 5G-Infrastruktur, wie Justizminister Tor Mikkel Wara am Donnerstag erklärte. Huaweis Finanzchefin Meng Wanzhou wurde kürzlich in Kanada festgenommen und nur gegen Kaution auf freien Fuß gelassen.
Mit Agenturmaterial.

Update 14.01.2019: Tom O’Reilly von MPEG LA teilte mit, es habe doch keine Einigung mit Huawei gegeben. Nachfragen zu den Hintergründen und warum eine Einigung nicht zustande kam, obwohl Huawei nach eigener Darstellung die Lizenzvereinbarung unterschrieben hatte, wollte O’Reilly nicht beantworten.

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